In Irland sind Grundnahrungsmittel wie Brot von der Mehrwertsteuer ausgenommen. Davon wollte auch die Sandwich-Kette Subway profitieren. Der irische Supreme Court entschied nun aber, dass Subway-Brot eine Süßigkeit ist.
Von der US-Kette Subway verkaufte Sandwiches sind dem höchsten irischen Gericht zufolge kein Brot, sondern eine Süßigkeit. Der Zuckergehalt übersteige deutlich die Grenzwerte für Brot in Irland, stellte der irische Supreme Court in Dublin fest.
Festgeschrieben ist diese Grenze in den irischen Steuergesetzen: Grundnahrungsmittel sind demnach von der Mehrwertsteuer befreit, also auch Brot. Dieses darf dafür allerdings maximal so viel Zucker enthalten, dass dessen Gewicht maximal zwei Prozent des Mehlgewichts ausmacht. Bei Subway-Sandwiches betrage dieser Anteil jedoch rund zehn Prozent, erklärte das Gericht in dieser Woche. Daher müsse das Produkt als Süßigkeit eingestuft werden.
Beschäftigen musste sich das Gericht mit dieser Frage, weil das irische Subway-Franchise Bookfinders argumentiert hatte, die Sandwiches müssten von der Mehrwertsteuer ausgenommen werden. Die Firma meinte daher, zu viele Steuern gezahlt und Anspruch auf eine Rückerstattung zu haben. Dies blieb ihr jedoch mit dem Urteil verwehrt. Die in USA ansässige Subway-Kette ist in mehr als 100 Ländern der Welt mit ihren Filialen vertreten.
dpa/acr/LTO-Redaktion
Irischer Supreme Court: . In: Legal Tribune Online, 02.10.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/42997 (abgerufen am: 22.11.2024 )
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