Hintergründe

Still und heimlich haben die elf Signatarstaaten Anfang Dezember in Sydney ihre seit 2007 andauernden Verhandlungen beendet und die endgültige Fassung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) vorgelegt. Ob das Dokument einen neuen Schutz des… Artikel lesen

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten und auch ohne Ballack ist die WM ganz gut gelaufen. Duisburgs Oberbürgermeister Sauerland und Kassiererin Emmely konnten ihre Jobs behalten und der Winter nebst Reifenpflicht nervte Deutschland. 2010 war… Artikel lesen

Der Rückerwerb von Anteilen am Energiekonzern EnBW zum Preis von knapp fünf Milliarden Euro durch das Land Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Mappus in Erklärungsnot gebracht. Tatsächlich erfolgte der Kauf zu einem deutlich höheren Kurswert, als… Artikel lesen

Nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen muss die Bundesrepublik ein integratives Bildungssystem gewährleisten. Weil in Deutschland noch der Unterricht an Förderschulen überwiegt, wollen einige Betroffene… Artikel lesen

Der Erwerb der Hypo Alpe Adria durch die BayernLB ist nur einer der prominentesten Fälle: Viele Unternehmenskäufe in den Boomjahren 2006 und 2007 liefen zu Preisen ab, die womöglich überteuert waren. Diesem Verdacht wird nun vielerorts… Artikel lesen

Die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht hat zwangsläufig zur Folge, dass auch der Zivildienst wegfallen wird. In den Bereichen der Pflegehilfe und Betreuung wird dies große Lücken aufreißen. Um diese zu schließen, hat das… Artikel lesen

Nicht nur bei der Bahn besteht derzeit die Gefahr von Verspätungen: Bis Silvester muss der Gesetzgeber die Hartz-IV-Regelungen in wichtigen Punkten neu gestalten. Der Bundesrat hat den entsprechenden Reformvorschlag von Arbeitsministerin von der… Artikel lesen

Wie soll sich ein Unternehmen verhalten, wenn die Staatsanwaltschaft wegen einer Wirtschaftsstrafsache ermittelt? Immer mehr Rechtsanwälte bieten entsprechende Beratung an. Dabei stellen sich eine Reihe rechtlicher und praktischer Fragen, für die… Artikel lesen