Hintergründe

Die Vorgänge um dioxinverseuchte Agrarprodukte stehen exemplarisch für eine ganze Reihe von Lebensmittelskandalen, die in letzter Zeit die Republik erschüttert haben. Glykolwein, BSE- und Gammelfleisch – wie sorglos kann man bei solchen… Artikel lesen

Seit 1. Januar 2002 können Berufungen ohne mündliche Verhandlung durch unanfechtbaren Beschluss zurückgewiesen werden. Ein Referentenentwurf sieht nun die Einführung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss vor. Silvanne Helle und Vanessa… Artikel lesen

Auf dem diesjährigen Verkehrsgerichtstag steht wieder das Dauerthema "Drogenfahrten" auf der Tagesordnung. Besondere Fortschritte in der Behandlung des Problems sind allerdings wohl auch dieses Mal weder zu konstatieren noch zu erwarten. Die Realität… Artikel lesen

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit überwiegen. Das hat das Landgericht Hamburg vorläufig auf die Klage des Bundesverfassungsrichters Reinhard Gaier gegen den Juraprofessor Volker Rieble entschieden. Den… Artikel lesen

Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg den Zeugen Jehovas die Anerkennung als öffentlich-rechtliche Körperschaft verweigert. Ein herber Schlag nicht nur für das Image der umstrittenen Glaubensgemeinschaft. Thomas Traub über die Vorgaben der… Artikel lesen

Die Abschiebung eines Asylbewerbers nach Griechenland stellt laut EGMR einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention dar. Damit übt Straßburg scharfe Kritik am europäischen Asylsystem. Warum das Urteil zugleich eine Chance für eine… Artikel lesen

Am weiß-blauen Himmel sind Wolken aufgezogen: Die Stadt München hat sich für die olympischen Winterspiele 2018 beworben, aber widerspenstige Landwirte der Region wollen eine Olympiade auf ihrem Grund und Boden verhindern. Nun wird über eine… Artikel lesen

Die EU-Kommission schlägt vor, dioxinbelastete Nutztiere zu töten. In Deutschland ist man vorsichtiger, denn ungerechtfertigte Tötungen können strafbar sein. Tierschutzschutzverbände drohen für den Fall der Fälle schon jetzt mit Anzeigen. Die… Artikel lesen