Hintergründe

Jemand hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke "Edward Snowden" beantragt. Der international bekannte Sicherheitsexperte selbst kann es kaum gewesen sein. Würde die Marke für den Dritten eingetragen, könnte dieser Schutz… Artikel lesen

Gustl Mollath ist frei - und in der Richterschaft rumort es. Vielen Richtern im Freistaat ist der politische Einfluss in dieser Causa einfach zu groß gewesen. Der Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Walter Groß, spricht sich im Interview für… Artikel lesen

Am Mainzer Hauptbahnhof fallen Züge en masse aus, weil die Fahrdienstleiter teils krank, teils im Urlaub sind. FDP-Generalsekretär und Bahn-Aufsichtsratsmitglied Patrick Döring hat gegenüber der Bild am Sonntag gefordert, die urlaubsabwesenden… Artikel lesen

Am kommenden Wochenende jährt sich die Geiselnahme von Gladbeck zum 25. Mal. Polizei und Journalisten wurden nach der Tat stark kritisiert. Die einen, weil sie zu passiv blieben, die anderen, weil sie zu stark ins Geschehen eingriffen. Der Presserat… Artikel lesen

Frauen verdienen weniger als Männer – über diese Ausgangslage sind sich die Parteien einig. Nicht jedoch darüber, was dagegen getan werden kann. Der konkreteste Vorschlag kommt von der SPD: Die Betriebe sollen die Gehälter regelmäßig selbst… Artikel lesen

Mollath kommt frei und sein Strafverfahren wird wieder aufgenommen, entschied das OLG Nürnberg am Dienstag. Der Beschluss vom 6. August 2013 ist aber nicht nur strafrechtlich interessant. Die Ausführungen zur Echtheit einer Urkunde in Fällen der… Artikel lesen

Das Therapieunterbringungsgesetz ist verfassungskonform, entschied das BVerfG am Donnerstag. Es betrifft meist Männer, welche die deutsche Justiz nach der Rechtsprechung des EGMR  nicht mehr in der Sicherungsverwahrung behalten darf, die sie aber… Artikel lesen

Online bestellte Waren zurückzuschicken ist rechtlich zulässig. Ebenfalls zulässig ist es allerdings, die Konten von Kunden zu sperren, die durch besonders häufigen Gebrauch ihres Widerrufrechts auffallen. Warum Amazon und andere Händler sich mit… Artikel lesen