Hintergründe

Was ist Telekommunikation? Wie war das nochmal mit der Vorratsdatenspeicherung – gibt es da jetzt eine Regelung im TKG? Und haben Kunden einen Anspruch auf Einzelverbindungsnachweise in ihren Telefonrechnungen? Und was hat das alles bloß mit süßem… Artikel lesen

Wenn Eltern auf Dauer oder vorübergehend nicht in der Lage sind, sich um ihre Kinder zu kümmern, braucht es einen Vormund. Häufig glauben Großeltern sozusagen naturgesetzlich dafür am besten geeignet zu sein. Dass dies nicht richtig und auch… Artikel lesen

Im Auftrag der Grünen im Europaparlament hat die IT- und Medienrechtlerin Franziska Boehm gemeinsam mit einem Kollegen aus Luxemburg die Folgen des EuGH-Urteils zur Vorratsdatenspeicherung untersucht: Die EU-Richter hätten strenge Maßstäbe für den… Artikel lesen

Unter der Woche keine Zeit gehabt, LTO zu lesen? Wir haben die zehn meistgelesenen Artikel der vergangenen Woche zusammengestellt. Darunter: Wie überlastet sind unsere Richter? Nutzt die NPD das BVerfG als Bühne? Dürfen Kranke zum Eigengebrauch… Artikel lesen

Anträge auf Markenlöschung sorgen immer wieder für Wirbel – besonders dann, wenn es gegen "die Großen" geht. Der DFB hat durch einen eigenen juristischen Angriff gegen die Supermarktkette Real nun einen Konter provoziert und seinen Adler in Gefahr… Artikel lesen

Es sind eine ganze Menge Verbote, mit denen sich das BVerfG seit seinem Bestehen schon befassen musste. Nicht immer hob es sie auf. Die Entscheidungen stoßen häufig auf ein geteiltes Stimmungsbild in der Bevölkerung. Ein Urteil erreicht aber… Artikel lesen

Zwei Liveschaltungen vor und nach einem Fußballspiel in ein Brauerei-gesponsertes Männercamp, vier Männer in Pullis mit dem Bier-Logo, dazu frisch gezapftes Pils und die mehrfache Erwähnung der Biermarke – alles noch im gesetzliche Rahmen, so das… Artikel lesen

Cannabis darf unter bestimmten Voraussetzungen in den eigenen vier Wänden angebaut werden. Es müsse aber sicher sein, dass Dritte keinen Zugriff bekämen. Fünf Anträge auf Eigenanbau hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte… Artikel lesen