Hintergründe

Seit 13 Jahren arbeitet Arnd Haller in der Rechtsabteilung von Google Deutschland. Heute ist er der dienstälteste Jurist bei Google in Europa und für die rechtlichen Belange nicht nur in Deutschland zuständig. Artikel lesen

Rechtsextreme führen Listen, auf denen die Namen und Adressen von mehr als 35.000 sogenannten Feinden stehen. Wer wissen will, ob er zu den "Feinden" der Rechten zählt, soll sich an seine zuständige Landesbehörde wenden, teilt das BKA mit.  Artikel lesen

Der Austritt Großbritanniens aus der EU ist bedauerlich, findet auch Eike Fesefeldt. Für die Harmonisierung des europäischen Strafrechts könnte es aber gut sein, wenn "der ewige Bremser" geht, wie der Staatsanwalt aus der Praxis weiß. Artikel lesen

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The Onion Router (TOR) gilt als perfektes Mittel für den Persönlichkeitsschutz. Die Verfolgung von im Internet begangenen Rechtsverletzungen wird erschwert, Kriminelle werden angelockt. Wann der Provider haftet, erläutert Kai Cornelius. Artikel lesen

Die BamS berichtete, gegen den Ex-VW-Chef werde nun auch wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Das ergebe sich aus den Ermittlungsakten. Sein Anwalt wittert einen Verrat von Dienstgeheimnissen. Doch so einfach ist es nicht, meint Martin W. Huff. Artikel lesen

Aydin Sefa Akay war bis zu seiner Festnahme in der Türkei mehr als zehn Jahre Richter an Gerichten der UN und genoss völkerrechtliche Immunität. Dabei handelt es sich anscheinend um ein völlig stumpfes Schwert, meint Eike Fesefeldt. Artikel lesen

In Karlsruhe soll ein Zentrum entstehen, in dem die Bedeutung eines verlässlichen Rechtsstaats erlebbar wird. Eine Art Museum, aber modern, digital und zum Mitmachen. Nun wird der Unterstützerverein gegründet. Artikel lesen