In Zeiten der Coronakrise verlagert sich vieles in den digitalen Raum – auch Messen werden virtuell durchgeführt. Wo das eine Herausforderung für das Markenrecht darstellt und was Markeninhaber beachten sollten, erklären Louisa Wagner und Nico…
An diesem Montag startet der erste rein virtuelle Deutsche Anwaltstag. Schwerpunkt ist "Die Kanzlei als Unternehmen" – doch auch der Umgang mit Corona, die Rechtsanwaltsvergütung und Strafrechtsverschärfungen beschäftigen die Anwälte.
Die Union erwartet von Bundesjustizministerin Lambrecht die Zustimmung zu härteren Strafen bei der Bekämpfung von Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Bislang lehnt die Ministerin ab. Rückendeckung bekommt sie dafür von Strafrechtlern.
Reisen, Kitas, Kulturveranstaltungen: Was wollen wir an Lockerungen erlauben, auch wenn es lebensgefährlich ist? Dabei geht es um die Abwägung von Risiken, nicht um die Abwägung absoluter Rechtsgüter, meint Frauke Rostalski.
Gerade weil sich Person, Politiker und Regierungsamt schwer trennen lassen, setzt das BVerfG auf strikte formale Vorgaben. Seehofers scharfe Kritik an der AfD durfte deshalb nicht auf der Homepage des BMI veröffentlicht werden.
Nach dem Tod von George Floyd bestimmt in den USA rassistisch motivierte Polizeigewalt die Schlagzeilen. Wie der US-Supreme Court dazu beiträgt, die zivilrechtliche Haftung für derartige Taten auszuhebeln, erklärt Ole Schley.
In Kürze wird das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht verabschiedet. Es geht nicht nur um Gutscheine, sondern auch darum, wer die Folgen der Coronakrise finanziert, meint Volker Römermann.
Der Gesetzgeber hat eine Änderung des Betriebsrentengesetzes verabschiedet. Pensionskassenrenten werden künftig gegen Insolvenz des Unternehmens geschützt. Die Details erklärt Thomas Frank.
