Hintergründe

Eine Mutter schlägt ihre Kinder vor laufender Kamera. Wunderbar für die Produzenten der Sendung, die die Szene mehrfach wiederholen – getrieben von pädagogischen Zielen oder kommerziellen Interessen? Letzteres, meint das VG Hannover und bestätigt die… Artikel lesen

Public Viewings zur WM gibt es derzeit an jeder Ecke. Nur "Fan Fest" dürfen die Veranstaltungen nicht heißen. Andernfalls droht eine markenrechtliche Abmahnung von der Fifa. Thomas Herro geht dagegen nun mit seinen Anwaltskollegen vor, damit in vier… Artikel lesen

In Schleswig-Holstein kämpft der Datenschützer Thilo Weichert sehr engagiert gegen Facebooks Umgang mit persönlichen Daten. Das hat sich der neue Leiter der NRW-Verbraucherzentrale, Wolfang Schuldzinski, offenbar zum Vorbild genommen. Gemeinsam mit… Artikel lesen

Können deutsche Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen oder Umweltschäden, die sie in anderen Ländern verursachen, haftbar gemacht werden? Menschenrechtsorganisationen stellten am Donnerstag eine Studie vor, die zu einem ernüchternden Ergebnis… Artikel lesen

Nach Berlin und Thüringen haben auch Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern den Hells Angels ihre mit Rockersymbolen geschmückten Kutten verboten und ahnden Verstöße strafrechtlich. Hamburg stützt sich insoweit auf ein Vereinsverbot von 1983. Als Vorbild… Artikel lesen

Einfach keinen schriftlich Vertrag mit dem Energieversorger abschließen, trotzdem Strom verbrauchen und dann auf den Eigentümer verweisen, wenn die Rechnung kommt? So einfach können es sich Mieter nicht machen, entschied der BGH am Mittwoch. Wer… Artikel lesen

Zuletzt sorgte der Rüstungsdeal mit Algerien für Empörung. Der Bundeswirtschaftsminister will deshalb künftig weniger Rüstungsexporte genehmigen. Dabei kann er schon jetzt jede Ausfuhr von Rüstungsgütern untersagen – und ist dabei recht frei in… Artikel lesen

Eine automatische Gehaltserhöhung – wer wünscht sich das nicht? Die Bundestagsabgeordneten hatten aber nicht mit dem Widerstand des Bundespräsidenten gerechnet. Der will die geplante Anhebung der Abgeordnetendiäten nun genau prüfen. Auch wenn Gauck… Artikel lesen