Hintergründe

Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale… Artikel lesen

Nach langem Hin und Her hat das OLG München die Urteilsbegründung im Fall Uli Hoeneß veröffentlicht. Lange hatte die Vorinstanz sich gesträubt, einen entsprechenden Beschluss zu erlassen. Die Richter waren der Ansicht, dazu nicht verpflichtet oder… Artikel lesen

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen deutschen Staatsbürgern den Personalausweis entziehen, wenn der Verdacht besteht, sie wollten ausreisen, um den islamischen Terror zu unterstützen. Gerrit Hornung zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit… Artikel lesen

Was verpasst, diese Woche? In unseren Top 10 findet sich eine - allerdings nicht als Top 10 gemeinte - Aufzählung von Juristen, die man kennen muss. Ebenfalls mit dabei: Das Verbot verdeckter Ermittler, Führerscheinentzug bereits bei geringen… Artikel lesen

Beamte können einen Anspruch auf Entschädigung haben, weil die Höhe ihrer Bezüge lange allein von ihrem Lebensalter abhing. Die Entscheidung des BVerwG vom Donnerstag überrascht nicht allzu sehr, erklärt Holger Zuck. Die Länder aber dürfte sie… Artikel lesen

Der von Arbeitsministerin Andrea Nahles vorgestellte Entwurf greift eher minimal-invasiv in die Tarifautonomie ein – ein Angriff auf die Koalitionsfreiheit sieht anders aus, meint Hermann Reichold. Und doch würden expansionslustige… Artikel lesen

Am Sonntag fand in Köln die Demonstration "Hooligans gegen Salafisten" mit über 4.000 Teilnehmern statt. Dabei kam es zu teils heftigen Ausschreitungen gegenüber Polizisten und Passanten. Weitere Demos in Hamburg und Berlin sind schon in Planung. Mic… Artikel lesen

Wann brennt ein Gebäude im Sinne des StGB? Wie ist die Rechtslage, wenn der Eigentümer einer in Brand gesetzten Sache seine Einwilligung dazu gegeben hat? Und wie muss ein Gebäude brennen, damit es überhaupt als "in Brand gesetzt" gilt? Wagen Sie… Artikel lesen