Was verpasst, diese Woche? In unseren Top 10 findet sich eine - allerdings nicht als Top 10 gemeinte - Aufzählung von Juristen, die man kennen muss. Ebenfalls mit dabei: Das Verbot verdeckter Ermittler, Führerscheinentzug bereits bei geringen Restspuren von Cannabis im Blut und ein rechtlicher Beitrag zur Zombieapokalypse.
10. Zombies im Recht: …beantrage ich, den Arm des Angeklagten essen zu dürfen
Bekanntlich kann man die Endung "recht" hinter so gut wie jedes Substantiv hängen, und hat ein Tätigkeitsfeld, das sich irgendwer auf die Visitenkarte druckt. Pferderecht? Check. Oldtimerrecht? Check. Zombierecht? Aber sicher doch. Die lebenden Toten sind sogar ein veritables Forschungsfeld, zu dem schon Aufsätze verfasst, Gesetze eingebracht und Kanzleien gegründet wurden.
9. EGMR sieht unfaires Strafverfahren: Einsatz verdeckter Ermittler verstößt gegen EMRK
Ein wegen Drogenhandels in zwei Fällen zu fünf Jahren Haft verurteilter Deutscher ist in seinem Recht auf ein faires Verfahren verletzt worden. Seine Verurteilung fuße im Wesentlichen auf Beweisen, die durch eine unrechtmäßige Tatprovokation von verdeckten Ermittlern erlangt worden seien, entschied der EGMR am Donnerstag und verurteilte die Bundesrepublik zur Zahlung von 16.500 Euro.
8. BGH zu unzulässigen Kreditgebühren: Auch Alt-Forderungen ab 2004 nicht verjährt
Im Mai hatte der BGH entschieden, dass Banken Verbrauchern kein Bearbeitungsentgelt für Kredite berechnen dürfen. Am Dienstag urteilte Karlsruhe, dass selbst Kunden mit Verträgen, die zwischen 2004 und 2011 Geld geschlossen wurden, ihre Geld zurück erhalten. Ihre Forderungen seien nicht verjährt, weil die Rechtslage zumindest bis 2011 unsicher gewesen sei.
7. Führerscheinentzug bereits bei niedrigen THC-Werten: Keine Toleranz für Kiffer
Cannabis-Konsumenten, die im Straßenverkehr erwischt werden, dürfen nicht auf die Milde der Gerichte hoffen. Das BVerwG hat heute entschieden, dass bereits eine THC-Konzentration von 1,0 ng/ml Blut zum Entzug der Fahrerlaubnis ausreicht; auch Messabschläge sollen keine vorgenommen werden. Adolf Rebler erläutert die Entscheidung und stellt den Vergleich zu Alkohol am Steuer an.
Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche: . In: Legal Tribune Online, 01.11.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/13673 (abgerufen am: 04.11.2024 )
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