Hintergründe

Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag ist mit 30,9 Prozent auf den Stand der 1990er Jahre zurückgefallen. Ohne gesetzliche Regelungen wird sich wenig ändern, meint die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes Maria Wersig. Artikel lesen

Kann ein Arbeitgeber gegen die Vollstreckung eines Beschäftigungstitels einwenden, dass die Stelle nachträglich entfallen ist? Der zehnte Senat des BAG sagt zwar nein, bleibt aber zumindest vorerst zu unkonkret, meint Hagen Köckeritz. Artikel lesen

In Deutschland befinden sich seit der Flüchtlingskrise die rechtsradikal motivierten Straftaten auf hohem Niveau. Doch auch fern ab der Kriminalität: Rassismus ist gesellschaftlich salonfähig geworden. Artikel lesen

Kann ein Aufhebungsvertrag für einen Arbeitnehmer zu gute Konditionen haben? Ein ehemaliger Betriebsratsvorsitzender glaubte das, scheiterte aber nun in Erfurt. Warum er nicht in seinen alten Job zurückkehren wird, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Mehrere Personalentscheidungen stehen in den Senaten des BVerfG an. Doch so reibungslos, wie erhofft, geht das offenbar nicht über die Bühne: Die Grünen sind von den GroKo-Parteien ausgebremst worden, jetzt beginnt die Kandidatenschau. Artikel lesen

Der EGMR hat die Türkei wegen der Inhaftierung von zwei Journalisten verurteilt – wahrscheinlich zu spät. Er hat deutlich gemacht, was auf dem Spiel steht: Die endgültige Beseitigung des Rechtsstaates. Artikel lesen

Waren mit digitalen Währungen bezahlen zu können, ist Wirklichkeit geworden. Aber sind sie damit auch automatisch Geld? Ein juristisches Gedankenspiel von Konstantin Filbinger. Artikel lesen

Seit Monaten wird darüber spekuliert, wann Straßburg sich zu dem Putschversuch in der Türkei äußern wird. Nun könnte es so weit sein. Der EGMR muss höchst politische Entscheidungen in einem zerbrechlichen Gefüge fällen.  Artikel lesen