Am Bundespatentgericht in München ist vieles etwas anders: Der Samtbesatz der Richter ist blau, ein Teil von ihnen kennt juristische Staatsexamina nur vom Hörensagen und Referendare werden mit überaus offenen Armen empfangen. Christopher Illig… Artikel lesen

Auf die Nichtigkeitsklage von Vestel Germany hat das Bundespatentgericht ein Europäisches Patent auf dem Gebiet der digitalen Fernsehtechnologie von Thomson Licensing mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland vollständig für… Artikel lesen

Der BGH hatte am Donnerstag über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" zu entscheiden. Ein abschließendes Urteil konnte der I. Zivilsenat über das Zeichen der Stiftung Warentest allerdings noch nicht fällen: Die… Artikel lesen

Das BPatG hat Apples Patent zum Entsperren eines Touchscreens für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt. Artikel lesen

In der Regel dürfen Ortsnamen nicht als Wortmarke eingetragen werden. Für den Ort "Ney" in Rheinland-Pfalz gilt das allerdings nicht, wie das BPatG nun darlegte. Das Dorf sei schlicht zu klein und zu unbedeutend, als dass der Verbraucher eine… Artikel lesen

Das DPMA hatte die Anmeldung der Wortmarke "Robert Enke" als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Ehefrau des verstorbenen Nationaltorhüters hatte vor dem 27. Senat des BPatG nun Erfolg. Artikel lesen

Die Antragsstellerin wollte sich "Valentin" für typische Valentinstag-Produkte wie Pralinen, Kuchen und Torten als geschützte Marke eintragen lassen. Dies lehnten die Richter des BPatG in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss ab. Artikel lesen

Der bekannte Düsseldorfer Senf wird wahrscheinlich als geografische Herkunftsangabe geschützt. Die Münchner Richter entschieden am Donnerstag, dass der Antrag der Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf dazu grundsätzlich zulässig ist. Die EU-Kommission… Artikel lesen

In Bayern gehört er zum Biergartenbesuch genauso dazu wie  Maß und Brezn: Die "zermatschte" Käsecreme. Das BPatG sollte entscheiden, ob der "Obazda" nur in Bayern hergestellt werden darf und was für Zutaten hinein gehören. Endgültig geklärt wurde… Artikel lesen

Nach einem delikaten Streit zwischen einem Schnapshersteller und dem DPMA hat das BPatG in München entschieden, dass das Wort "FICKEN" als Wortmarke angemeldet werden darf. Der klagende Getränkehersteller hatte damit mehr Erfolg als seine… Artikel lesen