IT-Recht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Noerr hat die Adler Modemärkte AG bei der flächendeckenden Einführung der RFID-Technologie in ihrem gesamten Filialnetz beraten. Bis Ende 2014 sollen alle Modemärkte mit der neuen Funktechnologie ausgestattet werden. Zur Zeit ist Adler an rund 170… Artikel lesen

Die niederländische TIE Kinetix N.V. hat mit Unterstützung eines Bird-&-Bird-Teams um Ulrich Goebel die Tomorrow Focus Technologies GmbH übernommen. Verkäufer ist die Tomorrow Focus AG, die sich von der Kanzlei Professor Schweizer beraten ließ. Artikel lesen

Der BGH hat die Haftung von Speicherplattformen wie Rapidshare bei der Verletzung von Urheberrechten verschärft. Ein File-Hosting-Dienst sei zu einer umfassenden Kontrolle auf Rechtsverletzungen verpflichtet, wenn er durch sein Geschäftsmodell… Artikel lesen

Pünktlich zu Beginn des Wahlkampfes hat Angela Merkel ihre Webseite aufgehübscht. Wer allerdings bei der Adresseingabe einen Bindestrich vergisst, landet nicht bei der Kanzlerin, sondern auf der Homepage der SPD. Artikel lesen

Online bestellte Waren zurückzuschicken ist rechtlich zulässig. Ebenfalls zulässig ist es allerdings, die Konten von Kunden zu sperren, die durch besonders häufigen Gebrauch ihres Widerrufrechts auffallen. Warum Amazon und andere Händler sich mit… Artikel lesen

Unter welchen Bedingungen darf gebrauchte Software weiter verkauft werden? Eine endgültige Klärung dieser Frage ist trotz vieler Urteile nicht in Sicht. Der BGH wies am Mittwoch die Klage von Oracle gegen die Münchner Firma UsedSoft an das OLG… Artikel lesen

Kommendes Jahr soll "Stromberg – der Film" in die deutschen Kinos kommen. Hierfür sammelten die Macher der Kultserie über das Internet innerhalb von nur einer Woche eine Million Euro und wurden so zum Vorbild zahlreicher Jungproduzenten. Doch wer… Artikel lesen

Am Montag ist das neue TKG in Kraft getreten. Die Novelle war notwendig geworden, weil das BVerfG die in dem Gesetz vorgesehenen Möglichkeiten zum Abruf von Telekommunikationsdaten teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte. Doch auch die… Artikel lesen