Am Montag gibt Andreas Voßkuhle die rote Robe ab. Oliver Lembcke spricht mit Michael Reissenberger darüber, wie der scheidende BVerfG-Präsident in Erinnerung bleiben wird und was ihn ausgezeichnet hat.
Mit 44 Jahren ist der Freiburger Professor Dr. Andreas Voßkuhle im Jahr 2008 Senatsvorsitzender und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), mit 46 sogar schon sein Präsident geworden. Er wurde damals "juristisches Wunderkind" genannt. Auch weil von ihm bis dahin noch nicht viel bekannt war und er auch keinerlei politische Erfahrungen aufweisen konnte. Die SPD hatte ihn als Ersatzkandidaten benannt, als sie ihren ersten Personalvorschlag wegen unüberbrückbarer Differenzen mit der Union hatte zurückziehen müssen.
In Voßkuhles Amtszeit provozierten etliche Urteile Politik und auch seine Kollegen von der Staatsrechtslehre, etwa die Urteile zum gewichtigen Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag, zum Europawahlrecht, zu den Euro-Stabilisierungsmaßnahmen, zuletzt das EZB Urteil vom Mai. Aber auch das NPD-Urteil und die Sterbehilfeentscheidung werden im Gedächtnis bleiben.
Dr.Oliver Lembcke ist ein intimer Kenner des Verfassungsgerichts, sein Standardwerk "Hüter der Verfassung" lotet die eigene Form der Machtausübung des Verfassungsgerichts aus, die ihr Akzeptanz und Autorität verschafft hat. Er sagt: "Voßkuhle geht jetzt aus dem Gericht als jemand, der vor allem als Krisenmanager in Erinnerung bleibt."
LTO-Podcast mit Prof. Dr. Oliver Lembcke: . In: Legal Tribune Online, 19.06.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/41949 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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