Ehemalige Richterin an Polens Obersten Gericht: Mal­gorzata Gers­dorf erhält Theodor-Heuss-Preis

Polens oberste Richterin Malgorzata Gersdorf erhält für ihren Einsatz für die Demokratie den diesjährigen Preis der Theodor-Heuss-Stiftung. Gersdorf habe die Voraussetzungen einer Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Minderheitenschutz, Fairness in der öffentlichen Auseinandersetzung und Freiheit der Medien verteidigt, begründete die Stiftung am Donnerstag ihre Wahl. 

Die Richterin hatte sich im vergangenen Jahr einer per Gesetz erzwungenen vorzeitigen Pensionierung widersetzt. Aus ihrer Sicht verstieß eine entsprechende Justizreform, die von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS durchgesetzt wurde, gegen die Verfassung. Unter anderem wurde die Altersgrenze für Richter am Obersten Gericht von 70 auf 65 Jahre heruntergesetzt. Betroffen waren davon 27 von 72 Richtern - über ein Drittel. Wer im Amt bleiben will, muss dies bei Staatspräsident Andrzej Duda beantragen. 

Aus Sicht von Gersdorf wollte die Regierung damit missliebige Richter loswerden und durch genehme Kandidaten ersetzen. Obwohl sie mit 65 Jahren von der Stichtagsregelung betroffen war, stellte sie keinen Antrag und erschien trotzdem zur Arbeit. "Frau Gersdorf hat sich mit bewundernswerter Selbstverständlichkeit dieser Entwicklung in Polen entgegengestellt", sagte die Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung, Gesine Schwan. 

Die Auszeichnung wird seit 1965 vergeben und soll "bürgerschaftliches Engagement würdigen und stärken" sowie "Demokratie als Lebensform sichtbar machen". Im vergangenen Jahr erhielt die Autorin und Juristin Yvonne Hofstetter den Preis. Die überparteiliche Stiftung will die Erinnerung an den ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss wach halten, die Entwicklung der Demokratie in Deutschland und Europa fördern sowie Fehlentwicklungen aufzeigen.

dpa/acr/LTO-Redaktion