Für jeden Tag, den ein Mensch unschuldig im Gefängnis sitzt, bekommt er eine Entschädigung in Geld. Die Hansestadt hat ein solches im vergangenen Jahr 64-mal und damit insgesamt 118.000 Euro gezahlt.
Hamburg hat im vergangenen Jahr 118.000 Euro an Haftentschädigung gezahlt. Wie das Justizministerium des Landes auf Anfrage mitteilte, ging das Geld an 64 Personen. Im Jahr 2018 waren 48 Personen mit insgesamt 102.300 Euro entschädigt worden.
Auf Initiative des Bundeslandes Hamburg hat sich der Bundesrat im Dezember dafür ausgesprochen, die Höhe der Wiedergutmachung zu verdreifachen. Nach dem Willen der Länderkammer soll es künftig 75 Euro pro Hafttag geben, aktuell werden 25 Euro für jeden zu Unrecht eingesessenen Tag gezahlt. "Der Staat kann den Betroffenen damit zwar nicht die Zeit zurückgeben, die sie im Gefängnis verbringen mussten. Er leistet damit aber immerhin einen wesentlich besseren Ausgleich für den Freiheitsentzug", sagte Justizsenator Till Steffen (Grüne) dazu.
Die geplante Erhöhung auf 75 Euro wird allgemein begrüßt, teilweise wird die Summe aber immer noch als zu gering bewertet. Ulrich Schellenberg, ehemaliger Präsident des Deutschen Anwaltsvereins, kommentierte: "Der deutschen Justiz müsste es aus meiner Sicht 100 Euro wert sein, einen Menschen zu Unrecht seiner Freiheit beraubt zu haben." Die Erhöhung auf 75 Euro sei daher ein erster Schritt, dürfe aber nicht der letzte sein.
Zuletzt war die Haftentschädigung im Jahr 2009 von elf auf 25 Euro pro Tag angehoben worden.
dpa/ast/LTO-Redaktion
Hamburger Bilanz 2019: . In: Legal Tribune Online, 06.01.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/39511 (abgerufen am: 20.11.2024 )
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