Die Pflanzen kommen weg, der Fahrradstreifen auch: Der Berliner Senat folgt dem Beschluss des VG und gibt die Friedrichstraße wieder für den Autoverkehr frei. Jedenfalls vorerst, denn dauerhaft möchte man am Ziel festhalten.
Auf einem seit mehr als zwei Jahren autofreien Abschnitt der Berliner Friedrichstraße rollt demnächst wieder der Verkehr - zumindest für eine Zeit lang. Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität teilte am Montag mit, dass sie beim Oberverwaltungsgericht (OVG) keine Beschwerde gegen einen vor zwei Wochen ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin (VG) einlegen wird.
Vielmehr wolle man der Vorgabe der Richter folgen und die Sperrung für Autos in gut zwei Wochen bis auf Weiteres aufheben. Zuvor würden "bis zum Ablauf des 22. November" sämtliche Sitzgelegenheiten, Bepflanzungen und Stadtmöbel entfernt, soweit diese dem Autoverkehr entgegenstehen. Das gelte auch für den auf der Straße eingerichteten Fahrradstreifen.
Das Verwaltungsgericht hatte die anhaltende Sperrung einer etwa 500 Meter langen Strecke der Friedrichstraße nahe dem Gendarmenmarkt am 24. Oktober für rechtswidrig erklärt. Bis diesen Dienstag hätte die Senatsverwaltung für Mobilität dagegen beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen können.
Obwohl das nicht geschehen ist, machte Umwelt- und Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) deutlich, dass sie an den Planungen für eine Friedrichstraße ohne Autos festhalte. Sie hofft den Angaben zufolge, dass das laufende Verfahren zur dauerhaften Umwidmung der Straße in eine Fußgängerzone bis Jahresende abgeschlossen ist. Unmittelbar danach werde der Autoverkehr auf Dauer aus der Friedrichstraße herausgenommen, so Jarasch.
dpa/ast/LTO-Redaktion
Nach Beschluss des VG Berlin: . In: Legal Tribune Online, 07.11.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/50090 (abgerufen am: 20.11.2024 )
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