Sie lässt nicht locker: Alice Schwarzer will sich nicht mit ihrer juristischen Niederlage gegen Jörg Kachelmann vor dem Kölner OLG abfinden. Da das OLG keine Revision zuließ, habe Schwarzer eine Nichtzulassungsbeschwerde erhoben, wie ihre Zeitschrift Emma am Donnerstag in Köln mitteilte.
"Ziel ist ein Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof", vermeldete die Zeitschrift. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte entschieden, dass die Feministin auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken darf, dass Kachelmann ein Vergewaltiger ist.
In der Mitteilung von Emma heißt es weiter, in dem beanstandeten Text sei es nicht um Schuld oder Unschuld des Wetter-Moderators gegangen, sondern um eine Sprachkritik. Kachelmann war 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.
Kachelmanns Anwalt Ralf Höcker verwies darauf, dass das OLG Köln dem Fall in seinem Urteil keine grundsätzliche Bedeutung eingeräumt und deshalb keine Revision zugelassen habe. "Frau Schwarzer glaubt offenbar, ein Fall, an dem sie beteiligt ist, ist stets von grundsätzlicher Bedeutung." Das habe das OLG bereits anders gesehen, und das werde auch der BGH anders sehen.
age/dpa/LTO-Redaktion
Nach Niederlage vor dem Kölner OLG: . In: Legal Tribune Online, 03.07.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/12437 (abgerufen am: 16.11.2024 )
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