Osborne Clarke: BGH-Ent­schei­dung im Rechts­st­reit um Marke "ABSOLUT"

In dem Rechtsstreit ging es allerdings nicht um alkoholische Getränke, sondern um Personaldienstleistungen: Der beklagte Verlag gibt bundesweit seit vielen Jahren das Magazin absolut°karriere heraus und veranstaltet Messen unter diesem Titel. Er gehörte bis vor kurzem zur Verlagsgruppe Münchner Merkur. Geklagt hatte der Personaldienstleister Absolut Personalmanagement, der aufgrund der Nutzung des Verlags die Marke "ABSOLUT" verletzt sah.

Das Landgericht Hamburg hatte zunächst eine Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen bejaht. Das Berufungsgericht entschied im November 2015 zugunsten des Verlags und verneinte das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr (Hanseatisches Oberlandesgericht, Az. 5 U 205/12). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts nun bestätigt und das Rechtsmittel des Gegners durch die Entscheidung vom 3. November 2016 zurückgewiesen (Az. I ZR 260/15).

Dr. Matthias Kloth, Partner bei Osborne Clarke, hat den Verlag vor dem BGH in Kooperation mit dem BGH-Anwalt Prof. Dr. Christian Rohnke vertreten. Kloth war erst im April dieses Jahres von White & Case zu Osborne Clarke gewechselt. Die Rechtsberater der Klägerseite waren zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht bekannt.

Quelle: ah/LTO-Redaktion mit Material von Osborne Clarke