Um die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu verringern, sollen in Schleswig-Holstein LNG-Terminals und Transitleitungen gebaut werden. GvW berät das zuständige Ministerium.
Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie des Landes Schleswig-Holstein sehen vor, verflüssigtes Erdgas (LNG) von schwimmenden Terminals, sogenannten FSRU (Floating Storage and Regasification Unit), in das deutsche Gasnetz einzuspeisen. Eines dieser Terminals soll in Brunsbüttel an der Elbe entstehen.
Noch für dieses Jahr ist eine drei Kilometer lange Leitungsanbindung zwischen dem Terminal und dem bestehenden Gasnetz geplant. Möglich machen soll dies das neue LNG-Beschleunigungsgesetz mit darin vorgesehenen schnellen und effizienten Planungsverfahren.
Für das kommende Jahr ist zudem eine 54 Kilometer lange Anbindung zwischen Brunsbüttel und Hetlingen mit einer höheren Kapazität vorgesehen.
Das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein wird zu rechtlichen Aspekten des Projekts von GvW Graf von Westphalen beraten.
CMS unterstützt RWE Supply & Trading bei der Planung des LNG-FSRU-Terminals in Brunsbüttel. Die öffentlich-rechtliche Beratung unter der Federführung von Dr. Christiane Kappes und Dr. Neele Christiansen umfasst insbesondere das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für das FSRU sowie das Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Brunsbütteler Elbehafens und weitere Zulassungsverfahren für das Projekt.*
sts/LTO-Redaktion
GvW Graf von Westphalen:
Dr. Ronald Steiling (Umwelt- und Planungsrecht)
Dr. Andreas Wolowski (Umwelt- und Planungsrecht)
Corinna Lindau (Umwelt- und Planungsrecht)
Saskia Soravia (Umwelt- und Planungsrecht)
Dr. Stefanie Ramsauer (Umwelt- und Planungsrecht)
Lars Borchardt (Umwelt- und Planungsrecht)
Dr. Ann-Cathrin Brock (Umwelt- und Planungsrecht)
Cosima Baumeister (Umwelt- und Planungsrecht)
Dr. Maximilian Elspas (Energierecht)
Guido Brucker (Energierecht)
Timo Möllers (Projektmanagement)
Sabrina Klimczak (Projektmanagement)
*Absatz ergänzt am 17/08/22.
CMS | GvW Graf von Westphalen: . In: Legal Tribune Online, 15.08.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/49318 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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