Am VG Berlin hat sich die Zahl der Asylklagen nach Angaben des Justizsenators erheblich verringert. Immer noch machten sie aber 37 Prozent der neu eingereichten Klagen aus. Die Spitze sei jedoch überwunden.
An Deutschlands größtem Verwaltungsgericht (VG) in Berlin geht die Zahl der Asylklagen zurück. Wurden im vergangenen Jahr 11.910 neue Verfahren registriert, gab es im ersten Halbjahr 2018 noch 2.379 neue Asylklagen, wie Justizsenator Dirk Behrendt der Deutschen Presse-Agentur mitteilte: "Die Spitze ist überwunden."
Von insgesamt 19.649 beim VG neu eingereichten Klagen im Vorjahr entfielen knapp 61 Prozent auf Asylstreitigkeiten, den Angaben aus Berlin nach waren es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres noch immer rund 37 Prozent. 2017 gingen zudem 2.589 Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz ein, im ersten Halbjahr 2018 waren es noch 998 Anträge.
Nach der Flüchtlingswelle 2015 stieg die Zahl der Klagen von Asylsuchenden bundesweit enorm. Am Berliner VG wurde die Zahl der Richterstellen von 94 im Jahr 2016 auf derzeit 133 erhöht. Neue Kammern wurden gebildet, deren Richter ausschließlich über Klagen von Menschen entscheiden, die gegen ihre Ablehnung als Asylbewerber oder eine geplante Abschiebung vorgehen.
dpa/mgö/LTO-Redaktion
Berlin: . In: Legal Tribune Online, 27.08.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/30573 (abgerufen am: 21.11.2024 )
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