Geschäftslage des BVerwG im Jahr 2019: Weniger Ein­gänge, län­gere Ver­fahren

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am Dienstag die Zahlen zur Geschäftslage im Jahr 2019 veröffentlicht. Wie auch schon 2018 sei die Zahl der Verfahrenseingänge im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, teilte das Leipziger Gericht mit. Insgesamt seien 2019 1.251 Verfahren anhängig gemacht worden, was eine Abnahme von 6,9 Prozent gegenüber dem Jahr 2018 (1.344 Eingänge) bedeute. Zugleich sank die Zahl der Erledigungen laut Gericht um 9,7 Prozent auf 1.300 (Vorjahr: 1441). Die Zahl der am Jahresende noch anhängigen Verfahren konnte hingegen gesenkt werden (636 gegenüber 685 im Vorjahr).

Die Verfahrensdauer in Revisions- und Beschwerdeverfahren ist laut Gericht leicht gestiegen. Die durchschnittliche Gesamtdauer der durch Urteil erledigten Revisionsverfahren betrug 2019 15 Monate und 13 Tage. Im Vorjahr waren es 14 Monate und 16 Tage. Beschwerdeverfahren waren durchschnittlich in 4 Monaten und 23 Tagen erledigt. Von den Beschwerdeverfahren konnten 46,38 Prozent innerhalb von 3 Monaten - gerechnet ab Eingang bei Gericht - und 62,24 Prozent innerhalb von 6 Monaten beendet werden.

Bei den häufig besonders aufwändigen Verfahren über Infrastrukturverfahren, für die das BVerwG erst- und letztinstanzlich zuständig ist, sind 2019 nach Gerichtsangaben 44 Klagen eingegangen. 2019 waren es 47. Die Verfahrensdauer konnte hier im Vergleich zum Vorjahr gesenkt werden: 2019 betrug sie 10 Monate und 23 Tage, genau zwei Monate weniger als noch 2018.

Das BVerwG präsentiert die Jahreszahlen üblicher Weise in einem Jahrespressegespräch in Leipzig. Dies war in diesem Jahr für den morgigen Mittwoch angesetzt und bereits insoweit verändert worden, als dass die Zahlen online präsentiert werden sollten. Heute hat das BVerwG die Veröffentlichung der Zahlen vorgezogen, weil das Gericht ab morgen seine Tätigkeit wegen Coronavirus-Infektionen von mehreren Beschäftigen einschränkt.

acr/LTO-Redaktion