Hintergründe

Die Volksentscheide in Bayern und Hamburg bringen das Thema der direkten Demokratie wieder auf die Titelseiten. Das Volk erweist sich bisweilen als Politikerschreck, wenn es das Wort ergreift. Wie steht es mit der direkten Volksgesetzgebung und wie… Artikel lesen

Im Golf von Mexiko scheint endlich der entscheidende Durchbruch gelungen und das leckgeschlagene Bohrloch geschlossen worden zu sein. Trotzdem bleibt eine Umweltkatastrophe gigantischen Ausmaßes. Dr. Alfred Scheidler mit einem Gedankenspiel zu den… Artikel lesen

E-Mail und Internet sind aus dem Unternehmensalltag nicht mehr wegzudenken. Aber muss ein Arbeitgeber auch allen seinen Betriebsräten stets alle Kommunikationsmittel zur Verfügung stellen? Peter Hützen über ein altes Thema und eine neue Entscheidung… Artikel lesen

Der BGH hat anscheinend bei Temperaturen jenseits der 30-Grad-Marke besonders viel Muße, sich mit dem Mietrecht zu beschäftigen. Anders ist es nicht zu erklären, dass in den letzten Tagen reihenweise Entscheidungen ergingen. Wieso Räumungen nicht nur… Artikel lesen

Als Folge der rasanten Digitalisierung in der Medienwelt fordern Presseverleger seit einiger Zeit ein Leistungsschutzrecht für ihre Erzeugnisse. Prof. Dr. Mathias Schwarz über Leistungserbringer ohne Leistungsschutz, den im Netz kursierenden… Artikel lesen

Der BGH verhandelt über die Revisionen der FAZ und der SZ gegen das Online-Kulturmagazin "Perlentaucher". Die Entscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die Verlags- und (Online-)Medienwelt: Es gilt, die richtige Balance zu finden zwischen dem an… Artikel lesen

Vor dem BGH findet die mündliche Verhandlung im Verfahren "Goldhase II" statt. Der possierliche kleine Nager mit dem roten Halsband und dem goldenen Glöckchen beschäftigt die Gerichte seit längerem. Doch ob alle Fragen zum Schutzumfang der für Lindt… Artikel lesen

Mit Stefan Ortseifen wurde erstmals der Vorstand einer Bank strafrechtlich für Handlungen vor und in der Finanzkrise zur Verantwortung gezogen. Wegen Untreue war Ortseifen jedoch nicht einmal angeklagt. Prof. Dr. Christian Schröder über den Prozess… Artikel lesen