Hintergründe

Ernüchternde Nachricht für Rechtsabteilungen: Bei kartellrechtlichen Durchsuchungen darf die unternehmensinterne Kommunikation auch künftig beschlagnahmt werden. Eine dagegen gerichtete Klage ist jetzt endgültig gescheitert. Der EuGH entschied am… Artikel lesen

Der Prozess gegen den Vater des Amokschützen von Winnenden begann mit einem rechtlichen Hinweis: Es komme auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung in Betracht. Ein Hinweis, der in Anbetracht des bisherigen Verfahrensverlaufs kaum mehr… Artikel lesen

"Setzt den Papst auf die Anklagebank" lautete übersetzt der Titel eines im April im britischen Guardian erschienenen Artikels. Darin wollte der bekannte britische Anwalt Geoffrey Robertson den Papst wegen seiner Rolle bei den Missbrauchsskandalen in… Artikel lesen

Gerade bei der Betriebskostenabrechnung ist, was praktisch ist, nicht zwingend fair. Daher gibt es den Vorwegabzug, mit dem bei gemischter Nutzung von Gebäuden Gewerbe- und Wohnraummieter getrennt abgerechnet werden. Aber wann ist dieser… Artikel lesen

Raubkopien von Filmen und Musiktiteln kosten die Rechteinhaber enorme Summen. Kämpften Film- und Musikindustrie zunächst gegen die sogenannten peer-to-peer-Netzwerke, so verlagert sich das Schlachtfeld nun in Richtung Filehoster. Wer sie sind, was… Artikel lesen

Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass ein Sozialhilfeträger auch von demjenigen Erstattung für Heimkosten seiner Mutter verlangen kann, der über einen längeren Zeitraum keinen Kontakt zu dieser hatte. Die… Artikel lesen

Beim 68. Deutschen Juristentag treffen sich vom 21. bis 24. September 2010 mehr als 3.000 Teilnehmer. Die Legal Tribune ONLINE berichtet live aus Berlin auf lto.de, Facebook und Twitter. Begleiten Sie uns – getreu dem Motto "Recht mitgestalten" des… Artikel lesen

Städte und Gemeinden verbieten bei Volksfesten vermehrt das Mitführen und den Verzehr mitgebrachter alkoholischer Getränke, um insbesondere jugendlichem Alkoholkonsum zu begegnen.  Dabei erklärten bereits mehrere Gerichte solche Sperrzonen für… Artikel lesen