Hintergründe

Joseph Beuys’ Aktion, über die das OLG Düsseldorf Ende 2011 zu entscheiden hatte ist Jahrzehnte her. Bilder, welche die Performance dokumentierten, dürfen nun nicht mehr ausgestellt werden. Dieses Ergebnis hält Georg Lecheler für wenig überraschend.… Artikel lesen

Anfang Dezember tauchte im Internet überraschend ein Entwurf der erst für Januar dieses Jahres erwarteten neuen EU-Datenschutzverordnung auf. Er stellt die Geltung des Datenschutzrechts für Internetsachverhalte klar, erklärt nur noch eine nationale… Artikel lesen

Als der Münchner Verkehrsverbund Alkoholkonsum in S-Bahnen verbot, protestierten zwei Fahrgäste auf ungewöhnliche Art: Über Facebook luden sie öffentlich alle Münchener zum "S-Bahn-Abschiedstrinken" ein. Der Protest endete mit Randaleschäden und… Artikel lesen

Wer Abgeordneter werden kann, wird vor den Wahlen durch die Parteien festgelegt. Die Bürger können nicht mehr tun, als diese Vorgaben abzunicken. Christdemokratische Juristen wollen das ändern. Sie fordern mehr Bürgerbeteiligung bei der… Artikel lesen

Anfang Dezember vereinbarten 26 europäische Staats- und Regierungschefs einen Fiskalpakt, der die Wende in der Eurokrise bringen soll. Durch einen Vertrag außerhalb des Unionsrechts soll die Haushaltsdisziplin verbessert werden. Warum der… Artikel lesen

Wenn ein Pfarrer mit seiner Kirche uneins ist, hat er vor deutschen Gerichten schlechte Karten: Der EGMR bestätigte zuletzt, dass eine staatliche Kontrolle bei innerkirchlichen Angelegenheiten nur eingeschränkt möglich ist. Thomas Traub erläutert,… Artikel lesen

Mitt Romney, Newt Gingrich oder gar der libertäre Ron Paul? Wer tritt für die Republikaner gegen US-Präsident Barack Obama an? Am Dienstag beginnen die Vorwahlen, endgültig nominiert wird der Herausforderer bei einem Parteitag im Sommer. Heiko Holste… Artikel lesen

Schwer vorstellbar: Christian Wulff höchstpersönlich ruft den BILD-Chefredakteur an, um eine Veröffentlichung zu verhindern. Mit harschen Worten, einer "Kriegserklärung" – und das Ganze auf dem Anrufbeantworter abgespeichert. Martin W. Huff über… Artikel lesen