Agentur sichert sich "I BIMS" und "VONG": Was ist das für 1 Ein­tra­gung, so vong Mar­ken­recht her?

2/2: Gegen 1 beschreibende Verwendung kann man nichts machen vong Markenrecht her

Die Eintragung eines Zeichens als Marke einerseits sagt noch nichts darüber aus, ob der Markeninhaber andererseits daraus auch erfolgreich gegen Verwendungen des Zeichens vorgehen kann.

Da weder "I BIMS" noch "VONG" für Koffer, Geschirr, Kleidung, Schuhe oder Kopfbedeckungen in irgendeiner Weise beschreibend ist, hat das DPMA die Marken als solche nicht in Frage gestellt, sondern antragsgemäß eingetragen.

Die Benutzung der Zeichen ist jedoch nur dann markenrechtsverletzend, wenn diese als Herkunftshinweis der Produkte verstanden werden. Bei den mit den bedruckten T-Shirts und Tassen angesprochenen Verbrauchern müsste sich eine Vorstellung über die Herkunft der Ware bilden. Diese werden die Begriffe regelmäßig jedoch nur als dekorativen Spruch in der "Vong"-Sprache verstehen, so dass eine Markenrechtsverletzung meist ausscheidet.

Was ist das für 1 Life?

Der Fall zeigt anschaulich, dass der Schutzumfang von Marken so gering sein kann, dass eine Verletzung der Marke zwar theoretisch möglich, in der Praxis jedoch fast undenkbar ist. Dazu dürften die Marken "I BIMS" und "VONG" zählen. Denn es ist anzunehmen, dass Gerichte in der Verwendung der Bezeichnungen auf Produkten eine beschreibende und keine herkunftshinweisende Benutzung sehen würden.

Dass manche Marke somit nahezu wertlos ist, bedeutet freilich nicht, dass sich damit nicht beim ein oder anderen unliebsamen Konkurrenten Eindruck schinden ließe. Erreicht der Markeninhaber sogar, dass der Konkurrent nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, hat er sein Ziel erreicht. Diese gilt nämlich zwischen den Parteien unabhängig von einem gesetzlichen Anspruch. Halo, I bims! 1 Schelm, der was Böses denkt vong Motivation her.

Der Autor Arno Lampmann ist Partner der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum in Köln. Er ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und spezialisiert auf Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht.