Hintergründe

Darf ein Mann, der mit seiner Freundin eine künstliche Befruchtung begonnen hat, es sich zwischendrin anders überlegen? Ab wann entscheidet nur noch die Frau? Ein Verfahren am LG  Bonn hat das Zeug zum Präzedenzfall. Vielleicht. Artikel lesen

Shoppen kann so einfach sein, wenn es nach Amazon geht. Der Internetriese hat ein Produkt auf den Markt gebracht, mit dem Kunden Haushaltsutensilien per Knopfdruck bestellen können. Doch rechtlich begibt sich das Unternehmen auf unsicheres Gebiet. Artikel lesen

Viele Deutsche schienen empört über das Verhalten von Christoph Harting, nachdem er Olympia-Sieger geworden war. Aber ob es gleich eine Anzeige sein muss? Einer Privatperson missfiel es offenbar so sehr, dass sie Strafanzeige erstattete. Artikel lesen

Sorgfaltspflicht im Straßenverkehr, Haftstrafe für Fake-Staatsanwalt und die beliebtesten mittelständischen Kanzleien sind dabei. Außerdem in den Top 10 der Woche: Wird es bald Liveübertragungen aus Gerichtssälen geben? Artikel lesen

Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland. Artikel lesen

Die Netzgemeinde feiert die Leitlinien zur Netzneutralität als Befreiungsschlag wider den Ausverkauf digitaler Grundprinzipien an Großkonzerne. Die Ängste mögen übertrieben sein – die Begeisterung ist es gewiss, sagt Hans Peter Lehofer. Artikel lesen

Glaubt man dem Grundsatzprogramm der AfD, ist der deutsche Rechtsstaat akut gefährdet bzw. bereits zerstört. Mit den strafrechtlichen Forderungen entfernt sich die Partei aber selbst von rechtsstaatlichen Grundsätzen, meint Manuel Ladiges. Artikel lesen

Der Stadtkern soll alles auf einmal bieten: Bürogebäude, Wohnraum, Gastronomie, Bildung, Erholung und Kultur – mit möglichst wenig Lärmkonflikten. Um dem gerecht zu werden, soll im Baurecht ein neuer Gebietstypus eingeführt werden. Artikel lesen