Hintergründe

Jeder Jurist nutzt sie, aber keiner zitiert sie, meint Roland Schimmel mit Blick auf die Wikipedia. Warum das Online-Lexikon aus den falschen Gründen verpönt ist, man es manchmal doch zitieren kann und es eine eigene Juristen-Tagung hat.
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Das BVerwG soll künftig bei zusätzlichen Autobahnprojekten als erste und letzte Instanz zuständig sein. Die Rechtswegverkürzung stößt besonders bei den Grünen auf Kritik. Zulässig ist sie aber wohl, meinen Burghard Hildebrandt und Simon Frye. Artikel lesen

DNA-Spuren werden bisher nur höchst unvollständig ausgewertet, ein aktueller Gesetzentwurf soll das ändern. Marco Mansdörfer meint, dass man erst einmal etwas ganz anderes klären muss, bevor man über solch drastische Maßnahmen nachdenkt. Artikel lesen

Türkische Politiker werben in Deutschland für die umstrittene Verfassungsreform. Für ein Verbot dieser Auftritte wäre die Bundesregierung gefragt, meint Niels Petersen. Artikel lesen

0180 – mit dieser Ziffernfolge beginnen die Service-Nummern vieler Unternehmen. Dass die Anrufe der Kunden damit mehr als gewöhnlich kosten, verstößt gegen den Verbraucherschutz, so der EuGH. Andreas Brommer erläutert das aktuelle Urteil. Artikel lesen

Im vergangenen Herbst blieben bei TUI die Flugzeuge weitgehend auf dem Boden, weil sich massenhaft Crewmitglieder krankmeldeten. Nach den Klagen frustrierter Reisender ergingen nun die ersten Urteile. Marcus Scholz zur Sach- und Rechtslage. Artikel lesen

Akten von Behörden sind öffentlich, solche von Privatpersonen privat. Dass dieser Grundsatz der aktuellen Rechtslage nicht mehr gerecht wird, hat das BVerwG nun in einem Urteil verdeutlicht. Gernot Schiller findet das zeitgemäß und sinnvoll. Artikel lesen

Das Urteil gegen die Männer, die beim Autorennen einen Menschen töteten, wird überwiegend als Symbolik bewertet. Michael Kubiciel findet es dagegen rechtsdogmatisch nicht überraschend. Und richtig. Subjektiv, aus der Sicht eines Kölners. Artikel lesen