Hintergründe

Die Brauerei Beck ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Erweiterung der Gewerbesteuer in Karlsruhe gescheitert. Das verwirrende Gesetzgebungsverfahren, das dieser zugrunde liegt, und die Entscheidung erläutert Stefan Diemer. Artikel lesen

Leistung, Saldo und ein Etwas, das man erlangt – in Deutschland gehört das Bereicherungsrecht zu den besonders relevanten Rechtsgebieten. Testen Sie, was Sie noch über verzwickte Konstellationen und die viele BGH-Rechtsprechung dazu wissen. Artikel lesen

Warum dürfen wir nicht wissen, was wir wissen könnten? Diese Frage stellen sich deutsche Kriminalkommissare zum DNA-Profiling. LTO sprach mit Rechtsmediziner Lutz Roewer von der Charité unter anderem genau darüber. Artikel lesen

Carles Puigdemont wird aus dem Festhaltegewahrsam entlassen. Das OLG Schleswig hatte am Donnerstag zwar einen Auslieferungshaftbefehl erlassen, diesen aber unter Auflagen ausgesetzt. Eine souveräne Entscheidung, wie Michael Kubiciel findet. Artikel lesen

Riesen-Wirbel um die Akten des Berliner Amri-Untersuchungsausschuss: Die Berliner Justizbehörde wirft dem CDU-Vorsitzenden des Ausschusses vor, originale Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft unzulässig verändert zu haben. Artikel lesen

Die Wortmarke "Black Friday" ist vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden. Ein Unternehmen aus Hong Kong hatte sie angemeldet und mehrere Händler wegen der Verwendung abgemahnt. Artikel lesen

Ein drastisch beschleunigtes Strafverfahren, Ausweitung der U-Haft und Reform der Volksverhetzung: Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Roman Reusch, erläutert im Gespräch mit LTO die Pläne seiner Fraktion.      Artikel lesen

Für gemeinnützige Schulungen eines Professors gibt es keinen Steuerrabatt. Laut FG Köln stehen sie im engen Zusammenhang mit dem Hauptberuf. Martin W. Huff erläutert die Auswirkungen der Entscheidung auf Nebentätigkeiten von Juristen. Artikel lesen