Hintergründe

Zum Jahreswechsel steht für Minijobber eine spürbare finanzielle Verbesserung vor der Tür: Die Entgeltgrenze der geringfügig Beschäftigten steigt ab 1. Januar auf 450 Euro, für Beschäftigte in Midijobs auf 850 Euro. Daneben wird ein Mehr an sozialer… Artikel lesen

Die Kommunen suchen derzeit wieder händeringend nach Schöffen für die 2014 beginnende fünfjährige Amtsperiode. Obwohl es sich um ein verantwortungsvolles und interessantes Ehrenamt handelt, musste der Berliner Justizsenator die Bewohner der… Artikel lesen

Seit 2008 ist der ehemalige Ministerpräsident Bayerns für die EU in Sachen Bürokratieabbau unterwegs. Im LTO-Interview erzählt Edmund Stoiber von Vorschriften gegen den illegalen Tierhandel, die ungewollt zur Belastung für Schlittenhunde-Verbände… Artikel lesen

Während die Öffentlichkeit die Schrottimmobilie im Skandal um den Berliner Justizsenator a.D. Braun diskutiert, bemühen sich die Juristen vor Gericht um Lösungen. Der BGH und das KG sprachen 2012 zwei grundsätzliche Urteile, meint Dominik Schüller… Artikel lesen

Man könnte meinen, außer Wulff war nicht viel in diesem Jahr. Weit gefehlt: Während nicht nur Sex im Karneval, sondern auch Kachelmann vor Gericht schon fast Klassiker sind, schoss neu in die Top 10 die Beschneidung muslimischer Jungen. Außerdem in… Artikel lesen

Jahrelang stritten sich belgische Zeitungsverleger mit Google um die unentgeltliche Verwendung von Artikeln auf den Ergebnisseiten der Suchmaschine. Die jetzt erzielte Einigung ist eher der Übermacht des Branchengiganten geschuldet als ein… Artikel lesen

Die EU überarbeitet derzeit die Richtlinie zur Verpackung von Zigaretten. Der schon seit Jahren vorgeschriebene Warnhinweis auf jeder Zigarettenschachtel soll größer und mit einem abschreckenden Bild kombiniert werden. Gerade junge Menschen will man… Artikel lesen

Polizisten sichern den Weg vom und zum Fußballspiel, manchmal müssen sie auch im Stadion einschreiten. Bezahlen muss den Einsatz derzeit letztlich der Steuerzahler. Die Vereine können meist nicht zur Kasse gebeten werden. Ob der Gesetzgeber das… Artikel lesen