Hintergründe

Ein schreckhaftes Reittier, ein reiner Online-LL.M. und der Freispruch der Deutsche-Bank-Manager haben diese Woche zahlreiche Leser interessiert. Ebensfalls viel gelesen: Kontrolle wegen der Hautfarbe und historische BGH-Urteile. Artikel lesen

Das BAMF war in den letzten Wochen öfter Kritik wegen unzulänglich bearbeiteter Anträge ausgesetzt, nun sucht man dort Rechtsanwälte als Verstärkung. Allerdings nur solche, die sich im Ausländer- und Asylrecht nicht auskennen.

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Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn umfasst auch die Versorgung in Krankheitsfällen. Aber der Schutz darf auf Heilfürsorge, Beihilfe und private Krankenversicherung aufgeteilt werden, so das BVerwG. Das ist zumutbar, meint Robert Hotstegs. Artikel lesen

Der DRB hat einen neuen Vorsitzenden: Den Job übernimmt Jens Gnisa. Der Direktor des AG Bielefeld will auf mehr Richterstellen, bessere Besoldung und praxisnahe Reformen hinwirken – und den einen oder anderen Tanz hinlegen. Artikel lesen

Für eine Abschiebung muss die Aufnahmebereitschaft des Landes positiv feststehen, entschied das BVerwG. Zu den Folgen einer illegalen Wiedereinreise für Rechtsbehelfe hat das Gericht den EuGH angerufen. Die Details erklärt Thomas Oberhäuser. Artikel lesen

Die Bundesregierung hat den Entwurf zur Reform des Bauvertragsrechts Anfang März beschlossen, doch der Bundesrat meldet Änderungswünsche an. Wird eine Einigung nicht bald erzielt, hängt das Schicksal des Entwurfs vom nächsten Wahlergebnis ab. Artikel lesen

Das Mitbestimmungsgesetz wird bald 40, doch gut 800.000 Arbeitnehmer haben laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung nichts zu feiern. Wie das Gesetz entstanden ist, und warum es sich heute leicht umgehen lässt, erklärt Thomas Gennert. Artikel lesen

Rechtliche Änderungen und Gesetzesvorhaben in Russland rufen aus westeuropäischer Sicht bisweilen Kopfschütteln hervor. Warum viele Unternehmen und Wirtschaftsanwälte dennoch vor Ort bleiben, erläutert Stefan Weber. Artikel lesen