Hintergründe

Es gibt sie, die wundervollen gesetzlichen Errungenschaften, die zumindest einigen Menschen in der Gesellschaft zu einem schöneren oder zumindest selbstbestimmteren Leben verhalfen. Wir wagen den positiven Blick.  Artikel lesen

Die deutsche Wirtschaft ist beunruhigt, die Türkei scheint nicht länger ein zuverlässiger Partner zu sein. Dabei können die Unternehmen sich wehren - selbst wenn das regulatorische Umfeld sich ändern würde, beruhigt Patricia Nacimiento. Artikel lesen

Flüchtlinge haben lange Wartezeiten für ihr Asylverfahren. Nun stellt der EuGH klar, dass schon die erste Registrierung wichtige Fristen in Gang setzt. Damit gehen die Richter weiter als die Generalanwältin, erklärt Marcel Keienborg.
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Arbeitgeber dürfen Mitarbeiter nicht ohne konkreten Verdacht "ins Blaue hinein" überwachen. Wolf-Tassilo Böhm und Lukas Ströbel zu den Gründen des BAG, eine Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs für unwirksam zu erklären. Artikel lesen

Nachdem sich die erste Aufregung um die Fünfer-Runde der deutschen Autohersteller gelegt hat, ist noch nichts von einem Totalschaden für die Branche zu sehen. Das bleibt auch erst einmal so, erläutert Rupprecht Podszun die Hintergründe. Artikel lesen

Der EuGH glaubt nicht, dass das geplante Fluggastdaten-Abkommen mit Kanada einen angemessenen Datenschutz für Reisende aus der EU gewährleistet. Das Gutachten des Gerichtshofs schafft damit Rechtsunsicherheit, erläutert Ulrich Wuermeling. Artikel lesen

Markenhersteller dürfen ihren Vertragshändlern verbieten, ihre Ware über Amazon oder eBay zu verkaufen. Die Schlussanträge am EuGH eröffnen neue Vertriebsstrategien, zeigt Christoph Naendrup. Und werfen die Frage auf, was eigentlich Luxus ist. Artikel lesen

Wer eine illegale Einreise erlaubt, ist auch für das Asylverfahren zuständig. Menschen in andere Staaten durchzuwinken, weil so viele von ihnen kamen,  funktioniert nicht, so der EuGH. Und stellte sich damit gegen die Schlussanträge. Artikel lesen