Hintergründe

Man kauft ein Pferd für 500.000 Euro – und dann lässt es sich nicht richtig reiten. Schlechter Reiter, sagt der eine, schlechter Gesundheitszustand der andere. Der BGH lässt Lebewesen vom Idealzustand abweichen, erklärt Roland Schimmel. Artikel lesen

Wohnungen zum Leben und für die Ferien dürfen in einem Gebiet festgesetzt werden. Das BVerwG unterstützt mit seiner Entscheidung das Bemühen von Kommunen, Rolladensiedlungen zu vermeiden, erklärt Dr. Johannes Grüner. Artikel lesen

Ritter Sport-Tafeln sind quadratisch verpackt, Traubenzucker von Dextro Energy ein Quader mit abgerundeten Kanten. Das haben die Hersteller auch künftig exklusiv – der BGH bestätigte am Mittwoch den Markenschutz der Süßwaren. Artikel lesen

Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung bestimmen. Das umfasst auch einen Schichtwechsel, so das BAG. Und zwar auch aus gesundheitlichen Gründen ohne betriebliches Eingliederungsmanagement, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Wenn Polizisten mindestens 1,70 m groß sein müssen, werden Frauen diskriminiert, so der EuGH. Unterschiedliche Mindestgrößen sind aber auch nicht fair, so das OVG Münster. Sarah Nußbaum erklärt, warum das kein Widerspruch ist.  Artikel lesen

Schlechte Bewertungen oder falsche Behauptungen im Netz sind weltweit abrufbar. Für Unternehmen können sie den Ruin bedeuten. Wo die dagegen klagen können, entschied am Dienstag der EuGH. Das Urteil erklären Niko Härting und Patrick Gössling. Artikel lesen

Die noch junge gemeinnützige Organisation Jumen setzt auf strategische Prozessführung, um Menschenrechtsverletzungen in Deutschland gerichtlich feststellen zu lassen. In ihrem ersten Fall  vor dem BVerfG kam es allerdings zu keiner Klärung. Artikel lesen

Der ehemalige Präsident der Ukraine Janukowitsch dürfte einer der meistgehassten Personen des Landes sein. Nun könnte ein Gericht in Kiew ihn wegen Hochverrats verurteilen. Auch wenn er die Ukraine seit drei Jahren nicht mehr betreten hat. Artikel lesen