Hintergründe

Der amerikanische Präsident hat Brett M. Kavanaugh als Richter am Obersten Gerichtshof Amerikas vorgeschlagen. Was der neue Kandidat bewirken könnte und warum er das rechtspolitische Gleichgewicht aus der Balance bringt, zeigt Orhan Bayrak. Artikel lesen

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe hat bereits ein kurzes Schlusswort verlesen. Doch die StPO verlangt mehr als ein paar Sätze nach anhaltender Bloßstellung des Angeklagten, meint Heiner Alwart. Artikel lesen

Selbst wenn Beate Zschäpe lange in Haft muss, dürften viele Menschen vom NSU-Prozess enttäuscht sein. Ein Gespräch mit Bernd von Heintschel-Heinegg über falsche Hoffnungen in ein zu langes Verfahren; und wie es schneller hätte gehen können.  Artikel lesen

Ab wann wird das Gläschen Schampus in der VIP-Lounge ein Fall für den Staatsanwalt? Auf einer Tagung befassen sich Sportrechtler mit einem überarbeiteten Leitfaden, der Sponsoren und VIPs helfen soll, strafrechtliche Risiken zu vermeiden. Artikel lesen

Der 72. DJT in Leipzig widmet sich auch dem Thema Migration und der Frage, wie das Recht Zuwanderung und Integration zu steuern vermag. Über ein Einwanderungsgesetz sprachen wir im Vorfeld mit der Richterin des BVerfG, Christine Langenfeld. Artikel lesen

Die Einigung kam schnell, die Rhetorik ist abgeschwächt. Doch enthält das Asylpaket viel vom Unionskompromiss. Die Transitverfahren umzusetzen, wird nicht am Recht scheitern, meint Daniel Thym. Wichtiger seien die geplanten Dublin-Änderungen. Artikel lesen

Das VG Gießen legt sich mit dem BVerfG an. Karlsruhe verlange den Asylgerichten zu viel ab. Und außerdem dürften sich Terroristen ohnehin nicht so einfach auf das Grundgesetz berufen. Artikel lesen

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