Sie gehören zu einem der am besten gehüteten Geheimnisse der Bundesrepublik. In einem Bunker des Koblenzer Bundesarchivs lagern in kleinen grauen Kartons versiegelt die Akten aus der Anfangszeit des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Der Jurist und Spiegel-Redakteur Thomas Darnstädt hat nun den Ablauf erster Sperrfristen genutzt und einen Teil der Akten ausgewertet.
Er zeichnet anhand einiger großer Verfahren wie dem frühen KPD-Parteiverbotsverfahren, der Entscheidung zur Verfolgung Homosexueller oder dem Streit um den Schwangerschaftsabbruch nach, wie das BVerfG seine Rolle in der neuen Bundesrepublik findet, und schließlich auch zum wichtigsten – nicht nur Kontrolleur der Bonner und Berliner Politik wird – sondern vielleicht besser: zu ihrem Kompensator.
"Die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes lässt sich nicht von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts trennen", wird der ehemalige Verfassungsrichter und Staatsrechtsprofessor Dieter Grimm gleich eingangs im Buch zitiert. Nächstes Jahr wir das Grundgesetz 70 Jahre alt, eine gute Gelegenheit für eine Entdeckungstour zu seinen Anfangsjahren.
Und die fällt sehr lesenswert aus. Die Kapitel der einzelnen Verfahren lesen sich wie Kurzgeschichten, erzählt wird immer wieder auch mit Auszügen aus Briefen und Vermerken: Einmal schreibt Bundeskanzler Adenauer zu seinen Plänen ein eigenes Staatsfernsehen einzuführen, ein anderes Mal sorgt sich das Bundespresseamt, dass das Ansehen der Bundesrepublik im KPD-Verfahren in Karlsruhe Schaden nehmen könnte. Erworben werden kann das Werk u.a. beim herausgebenden Verlag.
Bücher, Türstopper, Warnwesten: . In: Legal Tribune Online, 15.12.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/32753 (abgerufen am: 25.11.2024 )
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