Wer seine Weihnachtseinkäufe geschützt vor Wind und Regen erledigen will, findet in Einkaufszentren mit vielen Geschäften unter einem Dach ideale Bedingungen vor. Raucher allerdings nicht: Das gesetzliche Verbot gegen den blauen Dunst gilt laut… Artikel lesen

Wie am Freitag bekannt wurde, entschied der BayVGH, dass das Rauchverbot auch für Bewirtungsflächen im Durchgangsbereich eines allseits umschlossenen und vollständig überdachten Einkaufszentrums gilt. Es handele sich auch bei solchen Flächen um einen… Artikel lesen

In München dürfen sog. "Hop-on-hop-off"-Stadtrundfahrten mit einem "Bierbus" durchgeführt werden, in dem an einer integrierten Bar zwanzig verschiedene Biersorten zum Konsum angeboten werden. Dies entschieden die Richter in einem Urteil, das seit… Artikel lesen

Mit am Mittwoch bekannt gewordenem Urteil haben die Münchener Richter entschieden, dass der Freistaat Bayern zu Recht eine tschechische Fahrerlaubnis nicht anerkannt hat, weil die Klägerin zum Zeitpunkt des Führerscheinerwerbs nicht in der… Artikel lesen

Der Kläger wollte für das Opferfest im Jahre 2008 Schafe schächten, 100 bis 200 Tiere sollten dafür nach der beantragten Genehmigung freigegeben werden. In den Vorjahren waren ihm stets Genehmigungen für 40 bis 100 Schafe erteilt worden, nun kein ein… Artikel lesen

Der BayVGH hat der Berufung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien stattgegeben und entschieden, dass die Sendezeitbeschränkung für zwei Folgen der Show "MTV I want a famous face" auf die Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr zu Recht erfolgt ist. Artikel lesen