Medizinrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Drei Vorstände des "Netzwerks Embryonenspende" sind vom AG Dillingen vom Vorwurf unzulässiger Befruchtung von Eizellen freigesprochen worden. Das Urteil gegen eine mitangeklagte Jura-Professorin steht noch aus. Artikel lesen

Behandelt ein Arzt seinen Patienten mit einer neuartigen Methode, so muss er ihn zuvor explizit darüber aufklären, dass möglicherweise unbekannte Risiken bestehen könnten. Dies entschied kürzlich das OLG Hamm. Artikel lesen

Das BVerfG verhandelte am Dienstag über die Verfassungsbeschwerden zweier Männer, die innerhalb einer psychiatrischen Unterbringung fixiert worden waren. Dabei steht der Umgang mit psychisch kranken Patienten generell in Frage. Artikel lesen

Zwei jüngere Entscheidungen des BGH zu den Anforderungen an eine wirksame Patientenverfügung haben für große Unsicherheit gesorgt. Wer selbstbestimmt bleiben will, muss nun handeln, erklären Wolfgang Putz und Tanja Unger. Artikel lesen

Der ehemalige Richter des BVerfG Udo Di Fabio erklärt ein Urteil des BVerwG aus dem Frühjahr 2017 für verfassungswidrig: Die Richter hatten für eine Freigabe von tödlichen Betäubungsmitteln zum Suizid votiert. Artikel lesen

Das OLG München hat einen Arzt zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, weil er einen Patienten am Leben erhielt. Sein Vertreter sieht darin eine Wende in der Medizinethik.  Artikel lesen

Ab Freitag steht in Gießen eine Ärztin vor Gericht, weil sie auf ihrer Webseite angibt, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Es wird höchste Zeit, diese medizinische Dienstleistung für Frauen zu entkriminalisieren, meint Ulrike Lembke.  Artikel lesen

Das BVerwG hat entschieden, dass wilde Blutegel erst durch weitere Schritte zu einem Arzneimittel werden. Eine Medizinfirma braucht deswegen keine Einfuhrerlaubnis nach dem Arzneimittelgesetz. Artikel lesen