Familienrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Beschneidungen von Jungen sollen in der Bundesrepublik erlaubt bleiben. Voraussetzungen ist, dass die Regeln der ärztlichen Kunst eingehalten werden und das Kindeswohl nicht gefährdet ist. Jüdische und muslimische Verbände zeigen sich mit der… Artikel lesen

Die Beschneidungsdebatte hat ein neues Stadium erreicht: Am Dienstag versandte das BMJ ein Eckpunktepapier an die betroffenen Fachkreise und Verbände zur Vorbereitung einer Experten-Anhörung im Ministerium am kommenden Freitag. Der Vorschlag ist eine… Artikel lesen

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung der medizinisch nicht erforderlichen Beschneidung von Jungen vorgelegt. Demnach ist eine Beschneidung, die mit Einwilligung der Eltern und nach den… Artikel lesen

Die Forderung nach steuerlicher Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften bringt das Ehegattensplitting auf den Prüfstand. Auch Familienrechtler fordern dessen Abschaffung zugunsten einer Familienförderung. Klingt aber vielleicht nur gut.… Artikel lesen

Mit Beschluss vom Montag hat das OLG Köln die vorläufige Teilnahme von zwei 6-jährigen Kindern am Religionsunterricht des 1. Schuljahres gestattet. Die Eltern hatten sich nicht über die Teilnahme der Sprösslinge einigen können. Artikel lesen

Ein Weinvorrat ist dann kein ehelicher Haushaltsgegenstand, wenn er nicht der gemeinsamen Lebensführung dient, sondern von einem Ehepartner als Hobby betrieben wird. Bei einer Trennung hat der andere Ehepartner dann keinen Anspruch auf eine… Artikel lesen

Ein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums soll die eingetragene Lebenspartnerschaft der Ehe gleichstellen. Trotz über 40 vorgesehener Änderungen in diversen Gesetzen bringt der Entwurf aber nicht nur keine echte Gleichberechtigung, sondern… Artikel lesen

Das BVerfG prüft, ob Behörden weiterhin nichteheliche Väter zum DNA-Test zwingen dürfen. Sie können falsche Vaterschaftsanerkennungen anfechten, die Migranten einen Aufenthaltstitel sichern. Karlsruhe soll entscheiden, ob das diskriminiert: Bei… Artikel lesen