Arbeitsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Sonderleistungen für Arbeitnehmer einzudampfen, birgt für Unternehmen viel Einsparungspotenzial. Wann kollektivrechtlich vereinbarte Begünstigungen dieser Art verändert werden können, erläutern Markus Künzel und Michaela Felisiak.

In einigen Branchen gehen die Aufträge zurück, damit nimmt die Anzahl der Anträge auf Kurzarbeit zu – mit steigender Tendenz. Das bringt Gehaltsverluste für die Arbeitnehmer und in der Regel die Rettung ihrer Jobs, erklärt Sebastian Ritz.

Was Erfurt sagt, ist noch lange nicht Gesetz: Die Instanzgerichte müssen sich nicht an die Urteile des Bundesarbeitsgerichts halten. Das tun sie bei dem ewigen Streitfall Verzugskostenpauschale auch nicht, erklärt Alexander Willemsen.

Britta Fischer wird sich zum November dem Arbeitsrechtsteam der Kanzlei Schalast in Frankfurt anschließen. Sie war zuletzt Inhousejuristin bei der Deutschen Lufthansa.

Wenn ein anderer Betrieb übernimmt, stehen oft Boni und andere Vergütungsansprüche der übernommenen Mitarbeiter auf dem Spiel. Die betriebliche Altersversorgung ist aber nach einem Urteil des BAG ziemlich sicher, erklärt Tobias Neufeld.

Eigentlich ging es um eine gewöhnliche Kündigungsschutzklage. Doch es folgte ein Lehrstück des BAG über Briefkastenleerungsgewohnheiten und die falsche Verkehrsanschauungshegemonie des Vollzeitbeschäftigten.

Tankgutscheine, Essenmarken oder Überlassung des Notebooks: Unternehmen belohnen Mitarbeiter mit Sonderleistungen. Wann individuell vereinbarte Begünstigungen beendet werden können, erklären Markus Künzel und Michaela Felisiak.

Der Verein FC St. Pauli stellt einen Spieler frei, der öffentlich seine Solidarität mit dem türkischen Militär bekundet haben soll. Benjamin Keck über Grenzen der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis.