Die StA Berlin und die Zollfahndung haben den Berliner Ableger eines europaweit agierenden Netzwerkes illegaler Zigarettenhersteller und -schmuggler zerschlagen. Die Beamten nahmen vier Drahtzieher in Berlin und 32 weitere Tatverdächtige in Polen fest.
Bereits Anfang März 2011 führte ein durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF, koordinierter europaweiter Großeinsatz im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität zu einem rekordverdächtigen Ergebnis.
Zur Verfolgung der international agierenden Täter konzentrierten sich die Zollfahnder auf die Beobachtung europaweiter Warenbewegungen von sogenannten NTM-Gütern (non tobacco materials) wie etwa Zigarettenpapier, Zigarettenfilter und Steuerbanderolen sowie von den für die Herstellung von Zigaretten notwendigen Tabak, bis Anfang März 2011 die bisher verfolgte Spur konkretisiert werden konnte.
Aufgrund der internationalen Zusammenarbeit gelang es polnischen Ermittlungsbehörden, eine bei Warschau lokalisierte illegale Zigarettenfabrik zu stürmen und dabei einen der mutmaßlichen Haupttäter sowie weitere 31 Tatverdächtige festzunehmen. Neben der in der laufenden Produktion befindlichen Zigarettenherstellungsmaschine konnten weitere fünf Millionen Schmuggelzigaretten auf einem Lkw und 50 Tonnen Tabak sichergestellt werden, eine Menge, die ausgereicht hätte, um ca. 50 Millionen Zigaretten illegal zu produzieren. Fast zeitgleich fanden litauische Beamte noch einmal 30 Tonnen Tabak in Litauen. Diese lagen zum Abtransport für die polnische Zigarettenfabrik bereit.
Unmittelbar nach den Festnahmen in Polen lief eine großangelegte Durchsuchungsaktion in Berlin an. Beamten des Zollfahndungsamtes Berlin – Brandenburg vollstreckten insgesamt vier Haftbefehle gegen zwei weibliche und zwei männliche Haupttäter. Mehr als 75 Einsatzkräfte durchsuchten Wohnungen und Firmen und beschlagnahmten umfangreiches Beweismaterial. Durch so genannte vermögensabschöpfende Maßnahmen konnten Vermögenswerte in Höhe von über zwei Millionen Euro in Form von fünf Immobilien gesichert werden. Beschlagnahmter Schmuck, Bargeld und Fahrzeuge sowie Kunstgegenstände mit bisher unbekanntem Wert konnten ebenfalls eingezogen und mit drei Lkw abtransportiert werden. In einem Bankschließfach fanden die Ermittler zudem rund 200.000 Euro und 3,3 Kilogramm Gold auf.
Das derzeitige Ermittlungsergebnis: Innerhalb von weniger als zwei Jahren wird den derzeit zehn Beschuldigten die illegale Herstellung und die Einfuhr von ca. 900 Millionen unversteuerter/unverzollter Zigaretten in die Europäische Union zur Last gelegt. Das entspricht einer Menge von 90 Lkw-Ladungen. Der entstandene Steuerschaden beläuft sich auf über 30 Millionen Euro.
tko/LTO-Redaktion
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Organisierte Kriminalität: . In: Legal Tribune Online, 16.03.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/2769 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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