Anders als bisher angenommen besitzt der rechtsextreme Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann keine türkische Staatsangehörigkeit. Rechtlich betrachtet ist eine Auslieferung aus der Türkei nach Deutschland damit wieder möglich.
Der per Haftbefehl gesuchte rechtsradikale Verschwörungserzähler Attila Hildmann könnte doch nach Deutschland ausgeliefert werden. Anders als zunächst von der Berliner Staatsanwaltschaft angenommen besitzt Hildmann nur die deutsche Staatsbürgerschaft, wie Behördensprecher Sebastian Büchner am Dienstag sagte.
Bis heute war man davon ausgegangen, ein Haftbefehl gegen ihn könne nicht vollstreckt werden, weil er auch die türkische Staatsbürgerschaft besäße. Hildmann wurde in West-Berlin als Kind türkischer Eltern geboren und wuchs bei deutschen Adoptiveltern auf. Als er 2013 einen Personalausweis beantragt hat, habe er angegeben, die türkische Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben zu haben, so Büchner. Die Personalausweisbehörde habe damals aufgrund mangelnder Zweifel an der Richtigkeit der Angaben Nachforschungen nicht für erforderlich gehalten.
Nachdem im April dieses Jahres dann doch Zweifel an der türkischen Staatsbürgerschafts Hildmanns aufkamen, leitete die Staatsanwaltschaft weitere Ermittlungen in die Wege. Dabei habe sich nach Angaben der Behörde herausgestellt, dass weder ein türkischer Pass noch ein türkischer Personalausweis im Melderegister gespeichert seien.
Dies führte laut Büchner im Juni dazu, dass der Internationale Haftbefehl angepasst wurde. Die Fahndungsmaßnahmen seien erweitert worden. Offen ließ der Behördensprecher, ob die Bundesregierung inzwischen ein Auslieferungsgesuch an die Türkei gestellt hat, in der sich Hildmann derzeit aufhält.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit längerem gegen Hildmann, der sich selbst als "ultrarechts" bezeichnet, wegen Volksverhetzung, des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
Der frühere Autor veganer Kochbücher war seit Beginn der Corona-Pandemie auf dem Messaging-Dienst Telegram mit immer unverhohlenerem Antisemitismus und kruden Verschwörungsgeschichten aufgefallen. Seit Ende Dezember 2020 ist er auf der Flucht.
pab/dpa/LTO-Redaktion
Kein türkischer Pass: . In: Legal Tribune Online, 18.10.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/49924 (abgerufen am: 17.11.2024 )
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