2021 werden die Deutschen wieder gezählt. Am späten Donnerstagabend hat der Bundestag den nächsten Zensus beschlossen. Wer das teure Projekt zahlen soll, ist aber noch ungewiss.
Im übernächsten Jahr gibt es in Deutschland wieder eine umfassende Volkszählung. Der Bundestag machte am späten Donnerstagabend den Weg für den Zensus 2021 frei. Er umfasse eine Bevölkerungs-, eine Gebäude- und eine Wohnungszählung, heißt es in der vom Parlament beschlossenen Rechtsgrundlage.
Wie schon beim Zensus 2011 sollen überwiegend bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben. Seit Januar dieses Jahres werden testweise personenbezogene Daten an das Statistische Bundesamt übermittelt.
Das Projekt wird aber gut 330 Millionen Euro teurer als der Zensus vor acht Jahren. Grund dafür sollen die allgemeine Preisentwicklung sowie gestiegene Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit sein. Die Kosten werden auf 994 Millionen Euro geschätzt.
Widerstand soll es deshalb von Seiten der Länder geben, die den Löwenanteil von 722 Millionen Euro bezahlen sollen. "So wie es aussieht, werden die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen", sagte Schleswig-Holsteins Bevollmächtigter beim Bund, Ingbert Liebing (CDU), der Neuen Osnabrücker Zeitung am Freitag. Dem Gesetz muss der Bundesrat zwar nicht zustimmen, die Angelegenheit könnte sich aber im Vermittlungsausschuss erheblich verzögern.
dpa/tik/LTO-Redaktion
Bundestag gibt grünes Licht für nächsten Zensus: . In: Legal Tribune Online, 07.06.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/35837 (abgerufen am: 18.11.2024 )
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