Russische Gerichte verurteilen zunehmend häufig ausländische IT-Konzerne. Es geht um Inhalte zu Demonstrationen, aber auch um Kinderpornographie. Die jüngste Entscheidung richtet sich gegen Google und Telegram.
Der IT-Riese Google und der Messenger-Dienst Telegram sind in Russland erneut zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen. Google müsse zwei Millionen Rubel (umgerechnet etwa 24.200 Euro) und Telegram vier Millionen Rubel (48.400 Euro) zahlen, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht.
Russische Gerichte hatten in den vergangenen Monaten wiederholt ausländische IT-Konzerne - darunter auch Facebook, Twitter und Tiktok - zu Geldstrafen verurteilt. Die Behörden werfen den Plattformen unter anderem vor, Aufrufe zu nicht zugelassenen Demonstrationen oder kinderpornografische Inhalte nicht konsequent entfernt zu haben. Netzaktivisten hingegen kritisieren das Vorgehen immer wieder als Repression gegen das freie Internet in Russland.
Zwischen Jahresbeginn und Anfang November beliefen sich die Strafen gegen verschiedene Internetunternehmen offiziellen Angaben zufolge insgesamt auf mehr als 180 Millionen Rubel (2,2 Millionen Euro). Unter Berufung auf eine Gerichtssprecherin berichteten russische Medien im September, dass ein Großteil der Unternehmen bislang nicht gezahlt habe.
dpa/sts/LTO-Redaktion
Verbotene Netzinhalte: . In: Legal Tribune Online, 09.11.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/46598 (abgerufen am: 20.11.2024 )
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