Die Digitalisierung der Justiz ist seit langem ein Thema, bei dem es in eher kleinen Schritten vorangeht. Erhebliche Fortschritte hat nun aber offenbar die Pandemie gebracht – allerdings nicht in allen Bundesländern gleichermaßen.
Die Corona-Pandemie hat offenbar die Digitalisierung in der Justiz beschleunigt. Im vergangenen Jahr wurden über 50.000 Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchgeführt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf den Deutschen Richterbund berichten. Ganz überwiegend habe es sich dabei um Zivilverfahren gehandelt.
"Die technische Ausstattung der Gerichte hat sich während der Corona-Pandemie signifikant verbessert", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Funke-Zeitungen. Viele der online geführten Verhandlungen würden inzwischen über feste oder mobile Videokonferenzanlagen mit leistungsfähigen Raummikrofonen, schwenkbaren Kameras und Großbildschirmen geführt. Jedoch seien noch nicht alle Bundesländer auf einem einheitlichen technischen Niveau. Insbesondere im Osten gibt es Rebehn zufolge "teilweise noch erheblichen Nachholbedarf".
Ob der Plan der digitalisierten Justiz bis 2026 erfüllt werden kann, ist aber weiterhin fraglich. Der Deutsche Richterbund meldete hier bereits vor einigen Wochen Zweifel an. Unter anderem im Hinblick auf die E-Akte seien noch erhebliche Investitionen erforderlich.
dpa/ast/LTO-Redaktion
Corona treibt Digitalisierung voran: . In: Legal Tribune Online, 04.04.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/48032 (abgerufen am: 20.11.2024 )
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