Hintergründe

Im Internet lassen sich Verträge schnell und komfortabel mit ein paar Klicks abschließen. Will man sich davon jedoch wieder lösen, so bestehen einige Anbieter auf einer Kündigung in Schriftform – aus Gründen der Rechtssicherheit, versteht sich.… Artikel lesen

Gutachter gelten als die heimlichen Herren des Gerichtsverfahrens. Ihre Befunde sollten deshalb sachlich und unparteiisch ausfallen. Daran weckt eine Studie nun Zweifel: Viele Gutachter seien von den Aufträgen der Gerichte wirtschaftlich abhängig –… Artikel lesen

Nach dem Skandal um den Verkauf von Klausurlösungen ist man im niedersächsischen Justizministerium mit der Aufarbeitung beschäftigt: Die Examensklausuren für den April wurden kurzfristig ausgetauscht, die Arbeiten seit 2011 werden durch ein… Artikel lesen

Die Zwangsmitgliedschaft von Unternehmern in der IHK ist seit jeher umstritten. Das BVerfG hält sie seit 1962 für zulässig, Verfassungsbeschwerden hatten keine Chance. Bis jetzt. Bürgerrechtler Dominik Storr vertritt mehrere Beschwerdeführer, die… Artikel lesen

Sie sind Deutschlands erfolgreichste YouTuber: Das Comedytrio Y-Titty erzielt mit seinen Videos Millionen von Klicks. Damit zogen sie die Aufmerksamkeit des ARD-Politmagazins "Report Mainz" auf sich, das in den Videos diverse Fälle von nicht… Artikel lesen

Anstatt vor staatliche Gerichte zieht es manche streng gläubigen Muslime auch in Deutschland lieber zum "Friedensrichter" ihres Vertrauens. Die Gefahr einer Paralleljustiz ist real und muss stärker diskutiert werden, meint die Berliner Rechtsanwältin… Artikel lesen

Ein Glas Apfelsaft trinken, mit dem Auto in eine Polizeikontrolle geraten und die Fahrerlaubnis verlieren. Was absurd klingt, könnte bei einer Umsetzung der von den Grünen geforderten Null-Promille-Grenze durchaus Realität werden. Die modernen… Artikel lesen

Die Wahl der Richter des BVerfG steht wegen ihres Mangels an Transparenz und demokratischer Teilhabe in der Kritik. Nun plant die Regierung eine Reform und will den Bundestag mit abstimmen lassen. Doch die Änderungen sind kosmetischer Natur, meint Fa… Artikel lesen