Hintergründe

Der Getränkehersteller SPA Monopole hat auch weiterhin Erfolg gegen die Ausnutzung seiner Marken. Antonia Witschel zum aktuellen EuG-Urteil, das sich mit den markenrechtlichen Unterschieden von Mineralwässern und Kosmetika befasst. Artikel lesen

Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzwerken könnten bald in den Genuss eines Haftungsprivilegs kommen, wenn der EuGH der Ansicht des Generalanwalts folgen sollte. Rolf Schwartmann und Christian-Henner Hentsch warnen vor Missbrauchsgefahren. Artikel lesen

Die deutsche Wikipedia feiert ihren 15. Geburtstag. Nicht nur Laien schlagen dort gerne einmal Rechtsthemen nach. Doch wer sind die Menschen, die die Einträge verwalten? Und wie kann man selbst mitmachen? Von Stefan Mey. Artikel lesen

Im Schatten von TTIP findet ein weiteres Wirtschaftsabkommen mit großer Tragweite vergleichsweise wenig Beachtung. Worum es bei TiSA geht, und welche Sorgen man sich (nicht) zu machen braucht, erklären Christian Hamann und Alina Nowosjolowa. Artikel lesen

Die geplanten Änderungen des Bauvertragsrechts zielen vornehmlich auf den Verbraucherschutz ab. Weshalb der Regierungsentwurf auch wesentliche Auswirkungen auf sämtliche Bauvorhaben in Deutschland haben wird, erläutert Oliver Kerpen. Artikel lesen

Ein Anwalt will die Staatskanzlei pfänden lassen und Pechsteins Fall geht vor den BGH. Außerdem in den Top 10: Ein Richter macht Punkrock, ein Amtskollege betreibt hingegen Rechtsbeugung. Und dann ist da noch eine NPD in Erklärungsnöten. Artikel lesen

Weil ein Rechtsanwalt nicht ausdrücklich widersprach, gab die RAK Stellungnahmen des Anwalts aus seinem berufsrechtlichen Verfahren an den Beschwerdeführer weiter. Christian Deckenbrock über die aktuelle Rechtsprechung zum Thema. Artikel lesen

Seinen Eltern ist man zum Unterhalt verpflichtet, doch derjenige an die eigene Ehefrau geht vor. Unverheiratete Paare können sich darauf jedoch nicht berufen; dabei bleibt es nach einer Entscheidung des BGH. Von Herbert Grziwotz. Artikel lesen