70 Jahre Grundgesetz feierten wir im Mai, Demokratie- und Politikverdrossenheit nehmen indes weiter zu. Warum das so ist und was man dagegen tun kann, diskutiert Michael Reissenberger mit Oliver Lepsius im LTO-Podcast.
Die Jubiläumsfeiern zu "70 Jahre Grundgesetz" waren kaum vorbei, da schreckten die Wahlergebnisse in Deutschlands Osten die Politik bereits das nächste Mal auf. Hinzu kommen alarmierende Befunde der Sozialwissenschaft, wonach viele Menschen in Deutschland nicht nur mit der aktuellen Regierung unzufrieden sind, sondern sich der parlamentarischen Demokratie insgesamt entfremden.
Gleichzeitig erwarten die Bürger vom Staat heute schnellere Antworten auf ihre Anliegen, sie halten die oft langatmigen Aushandlungsprozesse von Bundesregierung, Parlament, Landesbehörden, Gewerkschaften oder Kirchen kaum mehr aus. Selbst Parteien machen Anleihen bei Graswurzelbewegungen, wenn sie nicht mehr weiterwissen. So konnte jetzt ein Viertel der SPD-Mitglieder dem Parteitag quasi befehlen, wen er als Vorsitzende zu wählen hat.
Was heißt das alles eigentlich, wenn Verfassungen alt werden? Und wie sieht das ein Staatsrechtler, wo doch das Grundgesetz auf ein so langes Leben zurückblicken kann? Antworten gibt Prof. Dr. Oliver Lepsius.
LTO-Podcast mit Staatsrechtler Prof. Dr. Oliver Lepsius: . In: Legal Tribune Online, 09.12.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/39139 (abgerufen am: 05.11.2024 )
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