Hintergründe

Am vergangenen Halloweenabend stellten sich Kölner Studenten und Anwälte nicht Hexen, Vampiren und Geistern, sondern Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos. Gemeinsam mit der SPD-Politikerin Högl, dem SZ-Journalist Leyendecker und dem Vorsitzenden der… Artikel lesen

Am Donnerstag tritt die neue EuGH-Verfahrensordnung in Kraft. Das Regelwerk soll übersichtlicher, das Verfahren vor dem überlasteten Luxemburger Gericht effizienter und kürzer werden. Insgesamt eine gelungene Reform, wenn denn die Beschleunigung… Artikel lesen

Die Kölner Finanzrichter entschieden am Mittwoch, dass die Gewinne eines erfolgreichen Pokerspielers der Einkommensteuer unterliegen können. Maßgeblich seien die analytischen und psychologischen Fähigkeiten des Spielers. Warum die Entscheidung auch… Artikel lesen

Das DPMA hat am 23. Oktober das @ als Marke eingetragen. Die Reaktion der freiheitsliebenden Internetgemeinde ließ nicht lange auf sich warten: Abzocke monieren Blogger und Kommentatoren, die Abmahnwellen befürchten. Die Kreativeren unter ihnen… Artikel lesen

Die Bundespolizei darf Menschen im Zug nicht allein wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Im Gegensatz zur Vorinstanz sah das OVG Koblenz am Montag darin einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot. Damit erklärte der Senat  das "Racial Profiling"… Artikel lesen

Lufthansa-Piloten müssen weiterhin am Flughafen ihre Uniformmützen tragen; eine arbeitsrechtliche Pflicht, die für die Kolleginnen nicht gilt. Im Gegensatz zur Vorinstanz sah das LAG Köln darin am Montag keine Benachteiligung von Männern. Will er in… Artikel lesen

Beim LG Kiel sind die ersten Klagen von Inhabern griechischer Staatsanleihen eingegangen. Sie fordern Schadensersatz von Griechenland; die Umschuldung des maroden Staatshaushalts habe sie quasi enteignet. Der Verweis auf erfolgreiche Klagen gegen den… Artikel lesen

Online-Poker kennt keine nationalen Grenzen. Deshalb nimmt sich EU-Binnenmarkt-Kommissar Barnier mit seinem am Montag vorgestellten "Aktionsplan zum Online-Glücksspiel" des Themas an. Er fordert mehr Verbraucherschutz und Kooperation zwischen den… Artikel lesen