Heinisch spitzt die Feder: Mehr Durchblick für Verkehrssünder

Der Streit um die Vermarktung der Karikatur "The Real Badman & Robben" muss neu verhandelt werden. Der BGH hat ein Urteil aufgehoben, in dem das OLG München entschieden hat, dass der FC Bayern keine Urheberrechte verletzt hat.

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Weil sie Karikaturen von Ribéry und Robben auf Merchandising-Artikel druckten, müssen die Bayern nun zahlen: Das LG München stellte sich auf die Seite eines Grafikers, der "widerrechtliche Nachzeichnungen" monierte.

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Die Bundesregierung will Möglichkeiten schaffen, Schadensersatzansprüche vieler Geschädigter gleichzeitig und leichter geltend machen zu können. Das Justizministerium werde dazu Anfang 2016 einen Referentenentwurf vorlegen. Artikel lesen

Pegida sieht sich durch den islamistischen Terror in Paris bestätigt und will mit Trauerflor für die Opfer bei Charlie Hebdo auf die Straße gehen. Am Montagabend wollen die selbsternannten "Patrioten" erstmals auch in Leipzig "spazieren gehen". Dabei… Artikel lesen

Zwei Tage nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo" dauern die weltweiten Solidaritätserklärungen mit den Karikaturisten an. Die Medien betonen - jetzt erst recht - die Freiheit der Kunst bis hin zur Blasphemie. Und entdecken dabei die deutsche… Artikel lesen

Ob es das "Chlorhühnchen" zum Unwort des Jahres bringt, entscheidet sich erst im Januar. Freihandelsabkommen werden jedenfalls auch 2015 in aller Munde sein - und wohl das BVerfG beschäftigen. Hunderte Bürger haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. … Artikel lesen