Druckversion

Montag, 25.11.2024, 01:12 Uhr

Schriftgröße: abc | abc | abc

https://www.lto.de//recht/feuilleton/f/heinisch-spitzt-die-feder-der-hoechstrichterliche-rettungsschirm

Fenster schließen

Artikel drucken

Heinisch spitzt die Feder: Der höchstrichterliche Rettungsschirm

von Philipp Heinisch

11.09.2011

Die Hilfe war erlaubt - schließlich können wir es uns leisten. Das deutsche Spesenkonto macht 170 Milliarden Euro locker mit, dafür haben die Richter in rot gesorgt. Jedenfalls theoretisch. Das BVerfG kann die Summe verschmerzen, über Ausgabenkürzung und Einnahmesteigerung sei schließlich alles refinanzierbar. Und natürlich über Staatsanleihen. Alles im Sinkflug?

Mehr von Philipp Heinisch auf www.kunstundjustiz.de

Zitiervorschlag

Philipp Heinisch, Heinisch spitzt die Feder: . In: Legal Tribune Online, 11.09.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/4259 (abgerufen am: 25.11.2024 )

Infos zum Zitiervorschlag

Urheber

BGH hebt Urteil von Vorinstanz auf:

Neue Runde im Urheberrechtsstreit zwischen FC Bayern und Karikaturist

Der Streit um die Vermarktung der Karikatur "The Real Badman & Robben" muss neu verhandelt werden. Der BGH hat ein Urteil aufgehoben, in dem das OLG München entschieden hat, dass der FC Bayern keine Urheberrechte verletzt hat.

Artikel lesen

Karikaturen

FC Bayern verliert Urheberrechtsstreit:

"The Real Badman & Robben" werden teuer für die Münchner

Weil sie Karikaturen von Ribéry und Robben auf Merchandising-Artikel druckten, müssen die Bayern nun zahlen: Das LG München stellte sich auf die Seite eines Grafikers, der "widerrechtliche Nachzeichnungen" monierte.

Artikel lesen

Karikaturen

Heinisch spitzt die Feder:

Gnadenfrist für Volkswagen

Die Bundesregierung will Möglichkeiten schaffen, Schadensersatzansprüche vieler Geschädigter gleichzeitig und leichter geltend machen zu können. Das Justizministerium werde dazu Anfang 2016 einen Referentenentwurf vorlegen. Artikel lesen

Nachrichten

Pegida will Charlie Hebdo gedenken:

Spaziergänge mit Trauerflor und Mohammed-Karikaturen

Pegida sieht sich durch den islamistischen Terror in Paris bestätigt und will mit Trauerflor für die Opfer bei Charlie Hebdo auf die Straße gehen. Am Montagabend wollen die selbsternannten "Patrioten" erstmals auch in Leipzig "spazieren gehen". Dabei… Artikel lesen

Hintergründe

Strafbare "Gotteslästerung":

Schützt nicht religiöse Gefühle

Zwei Tage nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo" dauern die weltweiten Solidaritätserklärungen mit den Karikaturisten an. Die Medien betonen - jetzt erst recht - die Freiheit der Kunst bis hin zur Blasphemie. Und entdecken dabei die deutsche… Artikel lesen

Feuilleton

Heinisch spitzt die Feder:

TTIP - Widerstand zwecklos?

Ob es das "Chlorhühnchen" zum Unwort des Jahres bringt, entscheidet sich erst im Januar. Freihandelsabkommen werden jedenfalls auch 2015 in aller Munde sein - und wohl das BVerfG beschäftigen. Hunderte Bürger haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. … Artikel lesen

TopJOBS